Finance & Business

Oct 21 2021

YouTube-Sperre: RT DE beantragt einstweilige Verfügung

YouTube-Sperre: RT DE beantragt einstweilige Verfügung

21 Okt. 2021 12:29 Uhr

RT DE hat bei Gericht die vorübergehende Rücknahme der YouTube-Sperre und -Strikes beantragt. Hierüber berichtet Geschäftsführerin Dinara Toktosunowa auf Telegram. YouTube hatte vor kurzem zwei deutsche RT-Kanäle ohne Wiederherstellungsmöglichkeit gelöscht.

Die Leiterin von RT DE Dinara Toktosunowa hat mitgeteilt, dass RT DE bei Gericht einen Antrag auf eine vorübergehende Rücknahme der Sperren und Strikes durch YouTube gestellt hat. Auf Telegram schrieb sie:

“Viele Leute fragen uns, was wir tun, um unsere YouTube-Kanäle neu zu gestalten. Ich sage es Ihnen. Wir haben Google ein Schreiben zur Vorbereitung des Verfahrens zugesandt. Stille. Daraufhin beantragten unsere Anwälte bei Gericht eine einstweilige Verfügung gegen die Sperrung und Streiks gegen RT DE.”

Toktosunowa erklärte, eine einstweilige Verfügung sei ein schnelles Mittel. Falls ein Kläger eine juristisch nachvollziehbare Begründung vorlegt, kann ein Gerichtsbeschluss innerhalb weniger Tage oder sogar Stunden ergehen. Wie Toktosunowa hinzufügte, kann der Beklagte die Entscheidung anfechten. Zugleich betonte die RT-DE-Leiterin:

“Es stellte sich jedoch heraus, dass zu dem Zeitpunkt, als wir den Antrag einreichten, bereits ein Einspruch seitens Google bei Gericht vorlag. Mit anderen Worten, die Jungs von Google hatten ihre Argumente im Voraus dorthin geschickt und gesagt, dass, wenn RT DE zu Ihnen kommt, hier die Gründe sind, warum sie nicht zu ihren Gunsten entscheiden können. Gemäß den Vorschriften müssen wir dieses Dokument bis zum 26. Oktober zur Kenntnis nehmen und unseren Standpunkt darlegen. Alles in allem kämpfen wir dafür, dass unsere Kanäle wieder hergestellt werden. Aber es ist kein einfacher Fall, und er wird sich wahrscheinlich lange hinziehen.”

YouTube hatte zwei deutsche RT-Kanäle ohne die Möglichkeit einer Wiederherstellung gelöscht. Die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor erklärte, dass dem Eigentümer von YouTube, dem Unternehmen Google, eine Geldstrafe zwischen ein und drei Millionen Rubel (rund 12.100 bis 36.300 Euro) droht, wenn die Kanäle nicht wieder freigegeben werden. Der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow sagte, es Hinweise dafür, dass die Entfernung der RT-Kanäle auf YouTube gegen russisches Recht verstoße. Es handele sich um Zensur und eine Behinderung der Medien, so Peskow.

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Written by NSA


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