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Oct 18 2021

SSW will im Bundestag unabhängig bleiben – Unterstützung von Scholz als Kanzler möglich

SSW will im Bundestag unabhängig bleiben – Unterstützung von Scholz als Kanzler möglich

18 Okt. 2021 20:46 Uhr

Bei seiner ersten Teilnahme an einer Bundestagswahl seit 1961 holte der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) 0,1 Prozent der Stimmen. Damit steht ihm als Vertreter einer nationalen Minderheit ein Sitz im Bundestag zu. Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler betonte, sich nicht auf feste Kooperationen festlegen zu wollen.

Der Bundestagsabgeordnete des Südschleswigschen Wählerverband (SSW), Stefan Seidler, will sich im Parlament seine Unabhängigkeit bewahren. Gegenüber der dpa betonte der 42-Jährige:

“Bei Einzelthemen werde ich aber sicherlich mit der einen oder anderen Fraktion zusammenarbeiten.”

In der vergangenen Woche hatte er Gespräche mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und anderen Fraktionen im Bundestag geführt. Der SSW sei sehr positiv aufgenommen worden, und es seien auch Kooperationsangebote erfolgt.

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Seidler hält sich eine mögliche Wahl des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz offen. Sollte ein Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auch Bezüge zur Minderheitenpolitik enthalten, “könnte es durchaus sein, dass meine Stimme dann auch den neuen Kanzler Scholz unterstützen würde”. Das sei derzeit noch völlig offen. Als Beispiel nannte er eine Verankerung der Rechte nationaler Minderheiten im Grundgesetz.

Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit war bei der Bundestagswahl am 26. September erstmals seit rund 70 Jahren wieder in den Bundestag eingezogen. Seidler will sich im Bundestag besonders für die Minderheiten sowie die Interessen Schleswig-Holsteins einsetzen und dabei auch für skandinavische Lösungsmodelle werben. Fraktionslose Abgeordnete wie Seidler können im Bundestag keine Gesetzesinitiativen starten oder Plenardebatten beantragen. Ausschüssen dürfen sie als beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht angehören.

Der SSW nahm zum ersten Mal seit 60 Jahren wieder an einer Bundestagswahl teil. Als Partei einer nationalen Minderheit ist der SSW von der Fünfprozenthürde befreit. Er muss nur so viele Stimmen gewinnen, dass ihr nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. 3,2 Prozent im Norden reichten für ein Mandat. Laut dem vorläufigen Endergebnis holte der SSW insgesamt bundesweit 24.951 Stimmen oder umgerechnet einen Stimmanteil von 0,1 Prozent.

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(rt/dpa)

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Written by NSA


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