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Feb 23 2021

Amnesty International spricht Nawalny Status eines gewaltlosen politischen Gefangenen ab

REMMONT.COM

23 Feb. 2021 21:32 Uhr

Amnesty International hat dem russischen Oppositionellen Alexei Nawalny den Status eines “gewaltlosen politischen Gefangenen” abgesprochen. Die Organisation begründete die Entscheidung mit diskriminierenden Aussagen von Nawalny Mitte der 2000er-Jahre. Seine Freilassung wird trotzdem gefordert.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat dem Oppositionellen Alexei Nawalny den Status eines “gewaltlosen politischen Gefangenen” abgesprochen. Dieser wurde ihm vor anderthalb Monaten zugesprochen. Die Organisation begründete ihre Entscheidung mit Verweis auf Nawalnys rassistische Aussagen Mitte der 2000er-Jahre, in denen er laut Amnesty “Gewalt und Diskriminierung befürwortet” und diese Aussagen “nicht zurückgezogen” hatte. Jedoch unterstrich Amnesty International:

“Unsere Forderung nach seiner sofortigen Freilassung bleibt in Kraft, da er aus rein politischen Gründen verfolgt wird.”

Der Journalist Alexander Artemjew hatte die Aberkennung des Status als erster bekanntgemacht. Auf Twitter veröffentlichte er ein entsprechendes Schreiben der Menschenrechtsorganisation. Darin schreibt Amnesty, dass derzeit viele alte Videos von Nawalny im Internet kursieren, in denen er die “umstrittenen Äußerungen” gemacht hat. Amnesty vermutet eine koordinierte Kampagne, um Nawalny zu “delegitimieren”.  

Trotz dessen hat Amnesty nun “angesichts der Informationen, die jüngst auftauchten”, Nawalny den Status als “gewaltlosen politischen Gefangenen” wieder aberkannt, weil er “Gewalt und Diskriminierung befürwortet hat und diese Aussagen nie zurückgenommen hat”.  

Am 17. Januar hatte Amnesty International Nawalny nach seiner Verhaftung in Moskau den Staus  zuerkannt und die sofortige Freilassung des Politikers gefordert. Im Februar sandte die Organisation eine Petition an den Kreml, in der die Freilassung von Nawalny gefordert wurde. Diese wurde von 200.000 Menschen aus der ganzen Welt unterzeichnet.

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Written by NSA


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