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Feb 21 2021

Grünen-Bundesgeschäftsführer: “Es geht um Grün gegen Schwarz, nicht um Schwarz-Grün”

REMMONT.COM

21 Feb. 2021 22:46 Uhr

Trotz aktueller Umfragen zeigt sich Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner optimistisch, “die Union im Kanzleramt abzulösen”. Über Koalitionen wolle man erst nach der Bundestagswahl konkret sprechen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht eine “Perspektive” für Schwarz-Grün.

“Wenn ich es mir aussuchen könnte, wäre Grün-Rot meine Wunschregierung”, äußerte sich der Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner gegenüber der Deutschen Presse-Agentur(dpa). In ihrer Berichterstattung machte die dpa hingegen deutlich, dass es “unwahrscheinlich” sei, dass es für Grüne und SPD zu einer Koalitionsregierung nach der Bundestagswahl am 26. September 2021 reiche. Aktuelle Umfragen sehen beide Parteien zusammengenommen “deutlich unter 40 Prozent”.

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In der Sonntagsfrage von Infratest dimap vom 19. Februar (1.025 Befragte) würden 33 Prozent der Befragten CDU/CSU wählen, 20 Prozent die Grünen, 16 Prozent die SPD, 11 Prozent die AfD, 8 Prozent die FDP und 6 Prozent Die Linke. Bei der Sonntagsfrage des Nachrichtenmagazins Spiegel vom 16. Februar, durchgeführt vom Meinungsforschungsunternehmen Civey (10.075 Befragte), würden ebenfalls 33 Prozent der Befragten CDU/CSU wählen, 20 Prozent die Grünen, 15 Prozent die SPD, 10 Prozent die AfD, 8 Prozent die FDP und 8 Prozent Die Linke.

Kellner zeigt sich dennoch optimistisch. Seine Partei kämpfe zunächst für ein eigenes gutes Ergebnis. Das sei ein “Garant dafür, dass die Gesellschaft sozialer und ökologischer” werde. Über Koalitionen werde man erst sprechen, wenn die Wahlergebnisse feststünden: “Dabei werden wir mit allen demokratischen Parteien sprechen. Aber natürlich werden wir genau ausloten, mit wem wir am meisten durchsetzen können”. Hindernisse gebe es, in allen denkbaren Konstellationen zu überwinden.

“Liebesheiraten gibt es in der Politik nicht.”

In den vergangenen Wochen wurde das Thema einer möglichen schwarz-grünen Koalition in den Medien debattiert. Dazu machte Kellner deutlich, dass die Grünen keineswegs gewillt seien, “neben der Union den Juniorpartner” zu stellen.

“Es geht für uns darum, die Union im Kanzleramt abzulösen. Es geht um Grün gegen Schwarz, nicht um Schwarz-Grün.”

Auch von Seiten der Union wird eine mögliche schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene kritisch betrachtet. Am Montag sprach sich der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß deutlich gegen eine solche Koalition aus

“CDU und Grüne – das passt nicht zusammen.”

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Aus seiner Sicht wollen die Grünen “die Freiheit von immer mehr Bürgern einschränken”. Das wolle er nicht hinnehmen. Insbesondere in den Politikfeldern Innen, Migration, Wirtschaft, Umwelt und Verteidigung gebe es große Gegensätze. “Verbote, Gängelung und staatliche Bevormundung” zeichnen laut Ploß die grüne Wirtschafts- und Klimaschutzpolitik aus.

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder zeigte sich hingegen offen für eine mögliche schwarz-grüne Koalition im Bund. Gegenüber der Passauer Neuen Presse stellte er aber Bedingungen:

“Die Grünen müssen sich entscheiden, und zwar vor der Wahl: Links? Oder bürgerlich? Mit linken Grünen wollen wir nicht. Mit bürgerlichen Grünen könnte es eine Perspektive geben.”

Trotz bestehender Unterschiede zwischen Union und Grünen – jüngst losgetreten durch die Debatte um ein mögliches Verbot von Einfamilienhäusern –, sieht Söder “interessante” Perspektiven für Schwarz-Grün:

“Die ökologische Transformation zu schaffen und Klimaschutz mit Wohlstand zu erreichen, könnte dadurch vielleicht besser gelingen. Aber entscheiden müssen das die Grünen selbst.”

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(rt/dpa)

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