Finance & Business

Jan 13 2021

Italiens Regierungskoalition bricht auseinander

REMMONT.COM

13 Jan. 2021 18:30 Uhr

Die Regierungskoalition in Italien ist nach Informationen der Süddeutschen Zeitung geplatzt. Der kleine Koalitionspartner Italia Viva des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi hat seine Unterstützung aufgekündigt und seine beiden Ministerinnen aus dem Kabinett abgezogen.

Die Koalition von 5-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte hat damit keine ausreichende Mehrheit mehr im Parlament.

Renzi hatte im Streit mit der 5-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokrate über die Vergabe der von der EU zugesagten Corona-Hilfen bereits zuvor gedroht, die beiden Ministerinnen aus der Regierung abzuziehen.

Zwar erhielten Contes Pläne noch am Dienstag die Zustimmung der Regierung. Doch Renzi liegt mit Conte auch bei anderen Themen über Kreuz. So forderte er, dass Italien einen Kredit aus dem Rettungsfonds der Euro-Zone, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), beantragen soll, um das Gesundheitswesen zu stärken. Die 5-Sterne-Bewegung, der größte Koalitionspartner, lehnte einen solchen Schritt allerdings ab.

Ein Szenario nach einem Bruch der Regierung könnte eine umfassende Kabinettsumbildung sein – mit oder ohne Conte als Regierungschef. Vorstellbar ist auch, dass Conte andere Unterstützer für seine Regierung sucht. Dazu müsste er 25 Abgeordnete unter den insgesamt 630 Parlamentariern des Unterhauses und 18 unter den 315 Senatoren finden. Ein weiteres Szenario wäre eine Neuwahl. Denkbar wäre auch, dass Präsident Sergio Mattarella eine Regierung der nationalen Einheit bildet.

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