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Jan 13 2021

US-Außenminister Mike Pompeo sagt letzte Auslandsreise nach Europa ab

REMMONT.COM

13 Jan. 2021 10:27 Uhr

Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo sagte Medienberichten zufolge seine geplante Europa-Reise in letzter Minute ab. Demnach soll der luxemburgische Außenminister sowie hochrangige EU-Beamte sich geweigert haben, den US-Chefdiplomaten in Empfang zu nehmen.

Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat seine letzte Auslandsreise nach Europa abgesagt, wie Reuters berichtet. Demnach hätte sich der 57-Jährige mit seinem luxemburgischen Amtskollegen Jean Asselborn treffen sollen. Wie ein Regierungsvertreter des Kleinstaats gegenüber der Associated Press jedoch bestätigte, kam es nicht zu dem Treffen am Dienstag. Grund hierfür sei, dass Asselborn den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington als “Kriminellen” und “politischen Pyromanen” bezeichnete. 

Asselborn forderte in einem Gespräch mit dem Radiosender RTL am vergangenen Donnerstag, dass Trump vor Gericht gestellt werden müsse. Er beschuldigte den Präsidenten, mit unbewiesenen Vorwürfen des Walbetrugs die Verfassung missachtet sowie zu einem “11. September gegen die Demokratie” angestiftet zu haben. 

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Ursprünglich hätte am Mittwochabend auch ein Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie am Donnerstag mit Belgiens Außenministerin Sophie Wilmès stattfinden sollen. Wie Pompeos Büro jedoch am Mittwoch mitteilte, möchte dieser einen “reibungslosen Übergang” zur künftigen US-Administration gewährleisten und verzichtete deshalb auf seinen Besuch. 

Wie ein Beamter gegenüber Reuters sagte, sei das Fehlen von öffentlichen Veranstaltungen bei der NATO ein weiteres Zeichen dafür, dass europäische Beamte den Sinn der Reise infrage stellten. Es war nicht sofort klar, warum Pompeo versuchte, so kurz vor dem Ende von Trumps Amtszeit Brüssel einen Besuch abzustatten. Eine weitere Quelle gab an, dass die europäischen Verbündeten der USA nach dem gewaltsamen Sturm auf das Kapitol von Pompeo “in Verlegenheit gebracht” worden seien. Diese zeigten deshalb kein Interesse, den scheidenden Außenminister in Empfang zu nehmen. 

Die kalte Schulter steht stark im Kontrast zu früheren Besuchen Pompeos in Brüssel, wo sich das NATO- und EU-Hauptquartier befindet. In den letzten drei Jahren hielt dieser in der belgischen Hauptstadt mehrere Grundsatzreden zur US-Politik, selbst als Europa sich gegen Trumps Außenpolitik sträubte. Im Jahr 2018 sagte Pompeo in Brüssel, dass Trumps “America First”-Politik das System nach dem Zweiten Weltkrieg auf der Grundlage souveräner Staaten und nicht von Institutionen wie der EU umgestalten würde. 

EU-Beamten, die sagen, dass sie von Trumps Unberechenbarkeit in den internationalen Beziehungen erschöpft seien, bekräftigten, dass diese einem Neustart unter Biden optimistisch entgegensehen. Demnach könne es unter der neuen US-Administration zu einer stärkeren Kooperation in der Außenpolitik der beiden Verbündeten kommen. 

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