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Jan 6 2021

Julian Assange wird nicht auf Kaution freigelassen

REMMONT.COM

6 Jan. 2021 12:29 Uhr

Nachdem am Montag ein britisches Gericht in London den Auslieferungsantrag der USA für den WikiLeaks-Gründer Julian Assange abgelehnt hatte, wurde heute über dessen Freilassung aus dem Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verhandelt. Washington warnte unterdessen London vor diesem Schritt.

Im Prozess gegen Julian Assange hatten die USA vor einer Freilassung des WikiLeaks-Gründers gegen Kaution gewarnt. “Er hat gezeigt, dass er sehr viel auf sich nehmen kann, um einer Auslieferung zu entgehen”, sagte die US-Vertreterin vor Gericht, Clair Dobbin, am Mittwoch in London. Die Anwältin verwies auf Assanges Flucht in die Botschaft von Ecuador sowie auf Hilfs- und Asylangebote vor allem lateinamerikanischer Staaten, wie jüngst von Mexiko. Die Verteidigung hat beantragt, den 49-Jährigen gegen Kaution freizulassen. Dobbin meinte, Assange habe das Vertrauen derjenigen ausgenutzt, die sich auf ihn verlassen hätten. Er betrachte sich als über dem Gesetz stehend.

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Der Anwalt von Julian Assange wies diese Behauptung der US-Vertreterin zurück. Sein Mandant habe keinen Grund, aus dem Land zu fliehen, sondern vertraue dem ordnungsgemäßen Verfahren in Großbritannien. Außerdem betonte Fitzgerald die persönliche Situation des gebürtigen Australiers.

“Es ist die erste Möglichkeit, mit seinen jungen Kindern zusammenzuleben.”

Assange war während seines jahrelangen Asyls in der ecuadorianischen Botschaft in London Vater zweier Kinder geworden. Assange sitzt seit 15 Monaten in London in Haft. Er solle nun wenigstens seine “bedingte Freiheit” wiedererhalten, forderte der Anwalt.

Am Mittwoch entschied nun das Gericht, Assange nicht gegen eine Kaution freizulassen. 

Bereits vor zwei Tagen erklärte der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador, dass sein Land dem WikiLeaks-Gründer politisches Asyl gewähren würde, um ihn zu “schützen”. 

Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter sagte zur Entscheidung des britischen Gerichts vom Montag gegenüber RT:

“Würde es sich anstelle von Assange um einen Journalisten handeln, der keine oder weniger gravierende gesundheitliche Probleme hat, könnte er aufgrund derselben Anklagepunkte seitens der USA durchaus an diese ausgeliefert werden. Damit bleibt deren Narrativ der Einschüchterung investigativer Journalisten weiterhin bestehen.”

Auch das Verhalten der Regierungen sowie der zuständigen Organe Großbritanniens, Schwedens und Ecuadors, insbesondere in diesem Fall Assange, ist für Nils Melzer nach wie vor ein Grund zur Besorgnis.

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(rt/dpa)

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