Finance & Business

Feb 22 2021

Verbraucherpreise ziehen an – Experten erwarten Inflation von deutlich über zwei Prozent

22 Feb. 2021 22:49 Uhr Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Inflationsrate in der Corona-Krise deutlich steigt. Wirtschaftsexperten halten eine Teuerungsrate von über drei Prozent bis Jahresende für möglich, in den nächsten Jahren könnte sie “auch mal auf drei bis vier Prozent steigen”. Anfang des Jahres zeichnete sich ab, was viele bereits befürchtet hatten: Die Inflationsrate steigt. Im Januar lagen die Verbraucherpreise im Schnitt 1,0 Prozent über dem Vorjahreszeitraum. Im Dezember hatte die Inflationsrate laut Statistischem Bundesamt in Wiesbaden noch bei minus 0,3 Prozent gelegen. Neben dem Ende der Mehrwertsteuersenkung wirken sich nach Angaben der Statistiker auch die zu …

Feb 22 2021

Der Wahlkampf für teuerste Bundestagwahl der Geschichte läuft an

22 Feb. 2021 22:22 Uhr 107 Millionen Euro veranschlagt das Bundesinnenministerium zur Finanzierung der Bundestagswahl – sie wird damit die teuerste der deutschen Geschichte. Parteien starten in den Wahlkampfmodus, und SPD wie FDP üben scharfe Kritik an Gesundheitsminister Spahn. Am 26. September soll in Deutschland die Bundestagswahl stattfinden. Nach einem Bericht der Saarbrücker Zeitung wird es die teuerste Bundestagswahl der Geschichte. Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) veranschlagt rund 107 Millionen Euro zur Finanzierung dieser Wahl. 2017 kostete die Bundestagswahl noch 92 Millionen Euro, 2013 waren es lediglich 77 Millionen Euro. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Als Begründung …

Feb 22 2021

Söder fordert Millionen Corona-Schnelltests pro Tag in Deutschland – für “mehr Freiheiten”

22 Feb. 2021 21:54 Uhr Söder warnt zwar vor der dritten Corona-Welle, empfiehlt aber die Öffnung von Friseuren und Blumenläden in Bayern. Seine Perspektive: Millionen Schnelltests pro Tag. “Denn wer geimpft ist und wer getestet ist, hat automatisch mehr Möglichkeiten […] und mehr Freiheiten.” Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder laviert zwischen Lockerungen und scharfen Warnungen vor einer dritten Corona-Welle. Auf einer Sitzung des CSU-Vorstands am Montag in München betont Söder nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur, es brauche eine Mischung aus Souveränität und Offenheit, die richtige Balance, die immer schwieriger zu bekommen sei  – “sonst kommt die dritte Welle unvermeidlich”. <!–[if …

Feb 22 2021

Heiko Maas teilt vor UN aus: Gegen Russland, China, Venezuela, Nordkorea, Syrien und Iran

22 Feb. 2021 21:25 Uhr Zum Auftakt der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrats am Montag hat Heiko Maas China, Russland sowie andere Länder scharf kritisiert. Man müsse Stellung beziehen und dürfe nicht schweigen, wenn dort Menschenrechte verletzt würden, so der Bundesaußenminister. “Wer still steht, verliert an Boden. Das gilt vor allem auch für das Thema Menschenrechte. Jeden Tag sehen wir aufs Neue, dass Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit sind”, leitete Heiko Maas am Montag bei der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrats seine Rede per Videobotschaft ein. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Der “Einsatz für Menschenrechte beginnt zu Hause”, fuhr der deutsche Außenminister fort, der verkündete, dass …

Feb 22 2021

Simon Wiesenthal Center zu abgeschobenem KZ-Wächter aus USA: “Völlig irrelevant, was er sagt”

22 Feb. 2021 20:57 Uhr Friedrich Karl Berger war Wächter in einem KZ-Außenlager. Er lebte jahrzehntelang unbehelligt in den USA – und wurde nun nach Deutschland abgeschoben. Der Leiter des Simon Wiesenthal Centers in Jerusalem, Efraim Zuroff, begrüßte in einem Gespräch mit RT die Auslieferung. Die USA haben einen ehemaligen KZ-Wächter, der seit 1959 unbehelligt in den Vereinigten Staaten lebte, nach Deutschland ausgewiesen. Der 95 Jahre alte Karl Berger wurde am Samstag nach der Landung auf dem Frankfurter Flughafen von der Bundespolizei in Empfang genommen, wie ein Polizeisprecher bestätigte. Dem 95-Jährigen wird Beihilfe zum Mord zur Last gelegt. Nach einem …

Feb 22 2021

Italienischer Botschafter gerät im Kongo in Hinterhalt und wird getötet

22 Feb. 2021 20:37 Uhr Im Ostkongo sind seit Jahren zahlreiche Milizen unterwegs und Überfälle an der Tagesordnung. Dort gerät ein UN-Konvoi in einen Hinterhalt. Ein italienischer Diplomat und sein Leibwächter sterben im Kugelhagel. Im Osten der zentralafrikanischen Demokratischen Republik Kongo haben bewaffnete Angreifer einen Konvoi des Welternährungsprogramms (WFP) überfallen und dabei den italienischen Botschafter Luca Attanasio getötet. Der 43-Jährige erlag kurz nach dem Überfall seinen schweren Verletzungen in einem Krankenhaus, erklärte der zuständige Gouverneur der Region Nord-Kivu, Carly Nzanzu Kasivita. Nach seinen Angaben schlugen Ranger, die sich zufällig in der Nähe aufgehalten hatten, den Angriff zurück. Die Behörden vor …

Feb 22 2021

Sämtliche Berliner Amtsärzte fordern Abkehr von Inzidenzwerten

22 Feb. 2021 20:13 Uhr In einem Schreiben an den Berliner Senat haben sich sämtliche Berliner Amtsärzte eine andere Strategie für Lockerungen und eine Abkehr von Inzidenzwerten gefordert. Auch die von einigen Wissenschaftlern geforderte No-COVID-Strategie kritisieren die Mediziner scharf. In Berlin fordern sämtliche Amtsärzte, die Lockerungen der in der Corona-Gesundheitskrise geltenden Kontaktbeschränkungen nicht mehr an generelle Inzidenzwerte zu knüpfen. In der Stellungnahme der zwölf Amtsärzte, über die der Tagesspiegel berichtete, heißt es: Es sei “nicht zielführend, Eindämmungsmaßnahmen an Inzidenzen von 25/30/50 zu knüpfen”. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Stattdessen fordern die Mediziner “intensive Maßnahmen der Infektionsprävention” für Alte und Kranke …

Feb 22 2021

Trotz hoher Inzidenz: Tschechisches Verfassungsgericht kritisiert Corona-Schutzmaßnahmen

22 Feb. 2021 19:48 Uhr Tschechien hat derzeit einen der höchsten Corona-Inzidenzwerte innerhalb der EU. Viele Geschäfte mussten infolge der Schutzmaßnahmen schließen, aber nicht alle. Gegen diese Ungleichbehandlung klagte eine Gruppe von Senatoren. Das Verfassungsgericht gab ihr nun recht. Das tschechische Verfassungsgericht hat einen Teil der Corona-Schutzmaßnahmen der Regierung rückblickend für nichtig erklärt. Konkret ging es um die Geschäftsschließungen in der Zeit vom 28. Januar bis zum 14. Februar. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Das Gericht bemängelte, dass die Maßnahmen ebenso wie eine lange Liste von Ausnahmen unzureichend begründet gewesen seien. Ohne eine überzeugende Erklärung komme es Willkür gleich, wenn …

Feb 22 2021

Maskenpflicht im Auto bei Anti-Corona-Autokorsos in Augsburg, Hamburg und Dresden

22 Feb. 2021 19:25 Uhr In den letzten Wochen werden die Fahrzeug-Demonstrationen gegen die staatlichen “Corona-Maßnahmen” immer zahlreicher. Am Wochenende gab es Hotspots in zahlreichen deutschen Großstädten mit kilometerlangen Autokorsos. Augsburg wurde am vergangenen Sonntag erneut zum Schauplatz eines Autokorsos gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Hinter der Aktion stehen mehrere Organisationen wie “Grundrechte wahren”, “Bürgerforum Schwaben” und “D-Day”. Auch in anderen deutschen Städten gewinnen die sogenannten “Freiheitsfahrer”-Demonstrationen an Beliebtheit. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> So verzeichnete Dresden am Sonnabend 482 Fahrzeuge, die nach Angaben der Polizei auf einer 26 Kilometer langen Strecke unterwegs waren. In Hamburg zählte die Polizei an die …

Feb 22 2021

US-Außenministerium: 18 Firmen ziehen sich aus Nord Stream 2 wegen Druck aus Washington zurück

22 Feb. 2021 19:00 Uhr Die USA wollen das Energieprojekt Nord Stream 2 verhindern. Zu diesem Zweck drohen sie europäischen Firmen mit Sanktionen. Offenbar mit einigem Erfolg: Laut dem US-Außenministerium haben sich 18 europäische Firmen aus dem Projekt zurückgezogen. Die Sanktionsdrohungen der USA gegen die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 zeigen anscheinend Wirkung: Auf Druck der Regierung in Washington haben inzwischen mindestens 18 europäische Unternehmen ihre Teilnahme an dem Energieprojekt beendet oder ihren Rückzug zugesichert, wie aus einem Bericht des US-Außenministeriums an den Kongress hervorgeht. Unter den Firmen ist den Angaben zufolge auch der Industriedienstleister Bilfinger aus Mannheim und der …

Feb 22 2021

Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie: Metzelder muss vor Gericht

22 Feb. 2021 18:37 Uhr Der frühere Fußball-Nationalspieler Christoph Metzelder muss vor Gericht. Laut Mitteilung vom Montag hat das Gericht die Anklage der Staatsanwaltschaft zugelassen. Metzelder bestreitet die Vorwürfe. Die Verhandlung am Amtsgericht Düsseldorf soll am 29. April beginnen. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Metzelder angeklagt, weil er einer Bekannten und zwei weiteren Frauen insgesamt 29 kinderpornografische Dateien geschickt haben soll. Auf seinem Mobiltelefon sollen sich, wie der Spiegel schon im September 2019 berichtete, fast 300 derartige Dateien befunden haben. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> “Der Angeklagte tritt den Vorwürfen entgegen”, heißt es in der Mitteilung des Gerichts. “Das Hauptverfahren dient …

Feb 22 2021

Medienbericht: Bundesregierung soll an digitalem Impfpass arbeiten

22 Feb. 2021 17:54 Uhr “Impfangebot” oder “Impflicht durch die Hintertür”? Jüngst meldete Israel die Einführung des digitalen Impfausweises. Schwimmbäder und Fitnessstudios stehen für Besitzer des “Grünen Passes” nun offen. Auch in Deutschland wird über den Corona-Impfausweis immer heftiger diskutiert. Es ist so weit: In Israel öffnen die Schwimmbäder, Hotels und Fitnessstudios wieder ihre Pforten. Einen Haken hat die Sache jedoch: Das vermeintliche Privileg gilt nur für die 2,8 Millionen Israelis, die bereits die obligatorischen beiden Dosen des Corona-Impfstoffs erhalten haben. Mit der Einführung des Impfausweises erhöhte die Regierung in Tel Aviv den Druck auf sogenannte “Impfmuffel”. Nur der digitale …

Feb 22 2021

Frühlingswetter lockt nach draußen: Städte wollen Einhaltung der Corona-Regeln stärker kontrollieren

22 Feb. 2021 17:21 Uhr Nach Monaten tristen Winterwetters füllen sich Straßen und Plätze angesichts des sonnigen Wetters wieder mit Menschen. Der Deutsche Städtetag sieht darin eine Gefahr für das Infektionsgeschehen und kündigt vermehrte Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln an. In Anbetracht des frühlingshaften Wetters mit seinen vielen Sonnenstunden zieht es viele Menschen wieder verstärkt nach draußen an die frische Luft. Der Deutsche Städtetag befürchtet angesichts eines zu erwartenden massenhaften Freigangs negative Folgen für das Infektionsgeschehen und kündigt verstärkte Kontrollen der Corona-Regeln an. “Wir sehen aktuell, dass die Infektionszahlen wieder steigen, und müssen sehr vorsichtig sein. Wenn wir leichtsinnig werden, …

Feb 22 2021

EU und USA drohen Militärführung von Myanmar mit scharfen Sanktionen

22 Feb. 2021 16:52 Uhr Nachdem US-Außenminister Blinken eine deutliche Warnung gegen das Militär in Myanmar ausgesprochen hat, meldet sich auch der deutsche Außenminister Maas zu Wort und droht mit möglichen EU-Sanktionen. Im Land selbst dauern die Proteste gegen den Militärputsch an. Der Militärführung in Myanmar drohen nach ihrem Putsch am 1. Februar gegen die Regierung neue EU-Sanktionen. Der deutsche Bundesauseminister Heiko Maas (SPD) machte laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Montag am Rande des Ratstreffens für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel deutlich, man werde alle diplomatischen Kanäle, die es noch gibt, nutzen, um auf eine Deeskalation hinzuwirken. Für …

Feb 22 2021

Merkel nennt drei Bereiche für mögliche Lockerungen der Corona-Einschränkungen

22 Feb. 2021 16:03 Uhr Kanzlerin Angela Merkel präsentierte laut Teilnehmern einer CDU-Beratung eine Skizze mit drei Paketen einer Öffnungsstrategie. Kanzleramtschef Braun sprach von “vier Öffnungsschritten ohne Jojo-Effekt”. Ab morgen soll eine Arbeitsgruppe zum Thema Öffnungen tagen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer möglichen dritten Corona-Welle für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. Öffnungsschritte müssten gekoppelt werden mit vermehrten Tests und klug eingeführt werden, äußerte Merkel nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur am Montag in einer Online-Beratung des CDU-Präsidiums. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Merkel sagte, sie verstehe die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie. Daher …

Feb 22 2021

Atomprogramm: Iran und internationale Atomenergiebehörde vereinbaren Fortsetzung der Kontrollen

22 Feb. 2021 14:55 Uhr Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde haben sich auf eine zeitlich befristete Fortführung der Kontrollen des iranischen Atomprogramms geeinigt. Eine politische Lösung steht für das Atomabkommen jedoch weiterhin aus. US-Präsident Biden sieht den Iran in der Verantwortung. Derweil führt die nun erzielte Vereinbarung im iranischen Parlament zu Protesten. Wie der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, am Sonntagabend nach der Rückkehr aus Teheran am Flughafen von Wien erklärte, sei es gelungen, eine Vereinbarung über das Atomprogramm des Irans zu erzielen. Der IAEA sei es demzufolge von nun an gestattet, die Kontrollen des iranischen Atomprogramms …

Feb 22 2021

Wegen Nawalnys Verurteilung: Bundesaußenminister Maas für weitere Russland-Sanktionen

22 Feb. 2021 13:58 Uhr Heiko Maas äußerte sich kurz vor Beginn des EU-Außenministertreffens in Brüssel am Montag zu möglichen neuen Sanktionen gegen Russland. Deutschland, Litauen und Luxemburg sehen in der Verurteilung des russischen Politbloggers einen Verstoß gegen die internationale Rechtsordnung. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, wegen der jüngsten Entwicklungen im Fall Alexei Nawalny neue Sanktionen gegen Russland “auf den Weg” zu bringen. “Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechtes zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt”, sagte Maas am Montag bei einem Treffen der Außenminister …

Feb 22 2021

Gefangenenaustausch: Israel bezahlte angeblich Sputnik-V-Lieferung nach Syrien

22 Feb. 2021 13:02 Uhr Hunderttausende Sputnik-V-Impfdosen sollen laut Medienbericht als Teil eines Gefangenenaustausches aus Russland nach Damaskus geliefert werden. Angeblich habe Israel dafür bezahlt. Die syrische Regierung wies den Bericht als Lüge und Propaganda zurück. Israel soll sich bereit erklärt haben, eine unbekannte Anzahl russischer COVID-19-Impfstoffdosen Sputnik V für die Verwendung in Syrien zu bezahlen. Das sei Teil eines Abkommens zur Rückkehr einer israelischen Frau, die vom syrischen Staat nach einem Grenzübertritt vor zwei Wochen festgehalten wurde. Die in London ansässige arabische Zeitung Asharq al-Awsat (AAA) berichtete zuerst von einer angeblichen Geheimklausel in einer Abmachung zwischen Israel und Syrien, die unter russischer Vermittlung …

Feb 22 2021

Weitere zehn Bundesländer starten mit Präsenzunterricht in Grundschulen und öffnen Kitas

22 Feb. 2021 11:51 Uhr Nach zwei langen Monaten kehren viele Kinder in mehreren Bundesländern wieder in ihre Kitas und Grundschulen zurück. Der Präsenzunterricht beginnt schrittweise mit geteilten Klassen und Maskenpflicht im Klassenraum. Ein verstärkter Einsatz von Schnelltests soll folgen. Nach Öffnungen in Niedersachsen und Sachsen nehmen in weiteren zehn Bundesländern Kindertagesstätten und Grundschulen – nach rund zweimonatiger Schließung und Notbetreuung – wieder ihren Betrieb auf. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek unterstützt das. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa sagte sie: “Es ist gut, dass viele Schulen in Deutschland jetzt schrittweise wieder mit dem Präsenzunterricht beginnen. Kinder, besonders jüngere, brauchen einander.” Präsenzunterricht sei durch …

Feb 22 2021

El Cezire Bölgesinde Yapılan Saldırılarda Birkaç “DSG” Militanı Ölü ve Yaralı Düştü

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