Finance & Business

Jan 17 2021

Moskau zu Pompeo: Russland ist nicht verantwortlich für Verschlechterung der Beziehungen zu den USA

17 Jan. 2021 12:41 Uhr Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat antirussische Tweets von US-Außenminister Pompeo kommentiert. Die Diplomatin betonte, Moskau sei sich des Risikos einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen mit Washington bewusst. Dennoch liege die Wahl bei den USA. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat eine Reihe von antirussischen Tweets des US-Außenministers Mike Pompeo wie folgt kommentiert: “Einen Dialog mit uns durch Drohungen und Einschüchterungen zu führen, um einseitige Zugeständnisse zu erreichen, ist aussichtslos und kontraproduktiv. Wir sind uns des Risikos einer möglichen weiteren Verschlechterung der Situation bewusst, aber die Wahl liegt in diesem Fall bei den Amerikanern.” …

Jan 17 2021

Sportmediziner Bloch spricht sich für frühe Impfung von Spitzenathleten aus

17 Jan. 2021 11:59 Uhr Der Sportmediziner Wilhelm Bloch hat sich dafür ausgesprochen, Athleten zwar nicht priorisiert, aber möglichst frühzeitig zu impfen. Möglicherweise habe man Ende März genug Kapazitäten für die Impfung von Sportlern vor großen Wettkämpfen wie Olympia. Der Sportmediziner Wilhelm Bloch von der Sporthochschule Köln hält es für vertretbar, Profisportler und Athleten vor großen Wettkämpfen wie Olympia bevorzugt zu impfen. Er räumt ein, dass Athleten nicht unbedingt erste Priorität haben, es sei jedoch vorstellbar, dass man Ende März genug Impfstoff-Kapazitäten haben könnte. Dabei sei aber fraglich, ob Geimpfte das Virus noch übertragen können. Olympia ohne Impfung sei für …

Jan 17 2021

Volksabstimmung in der Schweiz: Kritiker der Corona-Maßnahmen wollen COVID-19-Gesetz kippen

17 Jan. 2021 11:09 Uhr Kritiker und Gegner der Corona-Maßnahmen in der Schweiz wollen das COVID-19-Gesetz der Bundesregierung kippen. Sie reichten am Dienstag nach eigenen Angaben knapp 90.000 Unterschriften ein. Ein zweites Referendum soll über das neue “Terrorgesetz” in der Schweiz abstimmen. Die gesammelten knapp 90.000 Unterschriften seien genug, um ein Referendum zu erzwingen, erklärte der Sprecher des Vereins “Freunde der Verfassung”, Christoph Pfluger, gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Volksentscheid könnte nun im Juni dieses Jahres stattfinden. Pfluger ist als Kritiker der Corona-Maßnahmen und Impfskeptiker bekannt. Er kritisierte unter anderem die verkürzte Prüfung neuer Medikamente in dem bereits in Kraft getretenen …

Jan 17 2021

Neue “Migrantenkarawane” aus Honduras zieht in Richtung USA: Besorgnis in Guatemala und Mexiko

17 Jan. 2021 10:37 Uhr Seit diesem Donnerstag ist eine neue “Migrantenkarawane” aus Honduras in die USA unterwegs. Dabei nimmt die Gruppe kontinuierlich zu: Im Laufe des Marsches hat sich die Teilnehmerzahl auf rund 9.000 verdoppelt. Die Behörden von Guatemala und Mexiko zeigen sich alarmiert. Am Donnerstagabend hat sich in der Stadt San Pedro Sula im Nordwesten von Honduras eine Karawane aus Menschen zusammengeschlossen, die nach Berichten örtlicher Medien vor Gewalt und Armut aus dem mittelamerikanischen Land flüchten wollten, um in den USA ein besseres Leben zu finden. Am Freitag wurde die Zahl der Marschteilnehmer auf rund 4.500 Honduranerinnen und …

Jan 17 2021

Halep Kırsalında Türk İşgalinden Bir Asker Yaralandı

HALEP – Halep kırsalının batısında yer alan Batbu köyünde, işgalci Türk güçlerinden bir asker vurularak yaralandı. SANA muhabiri, bilinmeyen saldırganların Halep kırsalının batısında yer alan Batbu köyünde, işaglci Türk güçlerinin askeri noktalarından birine otomatik silahlarla saldırı düzenlediğini belirtirken, bir askerin yaralanmasına neden olduğuna işaret etti. Çeviri: M.Y © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 17 2021

Schweinswale beeinträchtigt durch Offshore-Windanlagen, Fischfang und Sprengungen der Bundesmarine

17 Jan. 2021 09:54 Uhr Es gibt immer weniger Schweinswale in der deutschen Nordsee. Seit 2006 geht ihre Population stetig zurück – um durchschnittlich 1,8 Prozent pro Jahr. 2019 lebten nur noch 23.000 Tiere in der deutschen Nordsee. Das berichtet eine am 7. Januar veröffentlichte Studie der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover im Fachmagazin Frontiers in Marine Science. RT DE sprach mit Dr. Anita Gilles vom Institut für Terrestrische und Aquatische Wildtierforschung an der Tierärztlichen Hochschule Hannover. Sie ist Mitautorin der Studie. In Ihrer Studie beschreiben Sie einen “besorgniserregenden” Rückgang der Schweinswal-Population in der deutschen Nordsee. Was passiert da? Wandern die …

Jan 17 2021

İşgalci İsrail Güçleri Beyt Lahm Kentinde 1 Filistinliyi Tutukladı

İŞGAL ALTINDAKİ KUDÜS – İşgalci İsrail güçleri, bugün Batı Yaka’da yer alan Beyt Lahm Kentinde 1 Filistinliyi tutukladı. WAFA Haber Ajansı, işgalci İsrail güçlerinin, Beyt Lahm kentindeki el Kerkefa bölgesine baskın düzenlediğini belirtiken, 1 genci tutukladığına işaret etti. Çeviri: M.Y © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 17 2021

USA setzen Kuba auf “Terrorliste” – Was sagt Bundesregierung zu diesem Schritt?

17 Jan. 2021 09:14 Uhr Diese Woche hat die scheidende US-Regierung Kuba als “Staatssponsor des Terrorismus” auf die US-Terrorliste gesetzt, damit gehen auch neue Sanktionen gegen die Karibikinsel einher. Neben Kuba stehen der Iran, Nordkorea und Syrien auf der Liste von Staaten, die für die USA als “Unterstützer des Terrors” gelten. Experten kritisieren die Maßnahme und die Begründung der US-Regierung als “aufgebauscht” und nicht haltbar. RT fragte auf der Bundespressekonferenz nach der Haltung Deutschlands. Der international umstrittene Schritt wurde von US-Außenminister Mike Pompeo zu Beginn von Trumps letzter voller Woche im Amt verkündet. Pompeo begründete den Schritt damit, Havanna habe …

Jan 17 2021

Doch nicht aus dem Ausland: Australien begnadigt zum Tode verurteilte Taube

17 Jan. 2021 08:45 Uhr Eine Taube, die nach der angeblichen Überquerung des Pazifiks von der australischen Behörde eingeschläfert werden sollte, ist gerettet worden. Es stellte sich heraus, dass sie “sehr wahrscheinlich” doch Australierin ist und kein Risiko für einheimische Vögel darstelle. Am 26. Dezember fand ein Bewohner im australischen Melbourne eine Taube in seinem Garten. Die Taube trug einen Kennzeichnungsring am Bein, der darauf hindeutete, dass sie bei einem Besitzer im US-Bundesstaat Alabama registriert und zuletzt im Oktober während eines Rennens in Oregon gesehen worden sei. Der Mann benannte den Vogel nach dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden. Er vermutete, dass Joe den Ozean an …

Jan 17 2021

İşgalci Türk Güçlerinin Kiralıkları, Mirekiz Köyünden 8 Sivili Kaçırdı

HASEKE – İşgalci Türk güçlerinin kiralıkları, Haseke şehrinin kuzeypatısında yer alan Rasul Ayn kırsalındaki Mirekiz köyünden birkaç sivili kaçırdı. Yerel kaynaklar SANA’ya, işgalci Türk güçlerinin kiralıklarından “Hamza Tümeni” adlı terör grublarının, Haseke’nin kuzeybatısında yer alan Rasul Ayn kırsalındaki Mirekiz köyüne baskın düzenlediğini belirtirken, 8 sivili kaçırdığına işaret etti. Çeviri: M.Y © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 17 2021

Heiko Maas fordert Sonderrechte: Corona-Geimpfte sollen früher in Restaurants und Kinos dürfen

17 Jan. 2021 08:12 Uhr Als erster Bundesminister fordert Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine Sonderbehandlung für geimpfte Menschen – diese sollen früher als andere wieder Restaurants oder Kinos besuchen dürfen. Die daraus resultierende Ungleichheit will er in Kauf nehmen. “Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen”, sagte Maas der Bild am Sonntag und betonte: “Es ist noch nicht abschließend geklärt, inwiefern Geimpfte andere infizieren können. Was aber klar ist: Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.” <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Maas erinnerte auch an die Betreiber …

Jan 17 2021

Kunaytra Kırsalında Bir Mayın Patladı, 2 Çocok Yaralandı

KUNAYTRA – kunaytra kırsalında yer alan Ceba köyü yakınlarında, terör gruplarından kalan bir mayının patlaması sonucunda 2 çocuk yaralandı. Kunaytra’daki Mamduh Abaza Hastanesi Müdürü Dr. Vissam Mawardi SANA muhabirine yaptığı açıklamada, iki çocuğun yaralanmasının orta derecede ve durumlarının stabil olduğunu belirtti. Çeviri: M.Y © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 17 2021

Klage gegen Amazon wegen erschwerter Prime-Abo-Kündigung

17 Jan. 2021 07:49 Uhr Beauftragte für Verbraucherschutz in Europa und den USA werfen Amazon vor, manipulatives “Dark Pattern”-Design zur Förderung seines Prime-Abonnements zu verwenden. Dies soll eine Prime-Abo-Kündigung deutlich erschweren. Der Internetkonzern weist sämtliche Anschuldigungen zurück. Der Norwegische Verbraucherrat hat festgestellt, dass für die Kündigung eines Abonnements von Amazon sechs Seiten durchgeblättert und mehrere komplexe Entscheidungen getroffen werden müssen. Der Rat reichte eine Beschwerde bei der norwegischen Verbraucherschutzbehörde ein, in der behauptet wird, das “Dark Pattern”-Design verstoße gegen geltendes EU-Recht. Vonseiten des Internetkonzerns hieß es wiederum, der Prozess sei unfair und schwierig. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Unterdessen reichte Public Citizen, …

Jan 17 2021

Sağlık Bakanlığı, Yeni 92 Koronavirüs, 69 Şifa, 6 Vefat Vakası Kaydedildi

ŞAM – Sağlık Bakanlığı, yeni 92 koronavirüs vakasının tescil edildiğini, tescil edilen vakalardan 69’unun şifa bulduğunu, 7 ‘sinin de vefat ettiğini ilan etti Bakanlık yayınladığı ve SANA’nın bir nüshasını aldığı beyanda, Suriye’de tescil edilen vaka sayısının bugüne kadar 12942’ye yükseldiğini, bunlardan 6474’ünün iyileştiğini, 824’ünün de vefat ettiğine işaret etti. Çevir: M.Y © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 17 2021

“Keine Ausnahme”: USA drängen Indien zum Verzicht auf Kauf russischer S-400-Raketenabwehrsysteme

17 Jan. 2021 07:17 Uhr Die indische Regierung plant, sehr zum Ärgernis der USA, den Erwerb des russischen S-400-Raketenabwehrsystems. Washington mahnte bereits an, dass Indien mit ähnlichen Sanktionen rechnen könne wie einst die Türkei. Eine Ausnahme werde es nicht geben. Die Trump-Administration hat die indische Regierung aufgefordert, auf das rund 5,5 Milliarden Dollar schwere Geschäft über den Erwerb von fünf russischen Raketenabwehrsystemen der Klasse S-400 zu verzichten, da es ansonsten zu einer diplomatischen Krise kommen könnte. Eine Ausnahmeregelung für ein im Kongress verabschiedetes Gesetz (CAATSA) aus dem Jahr 2017, das Länder von dem Kauf russischer Militärtechnik abhalten soll, werde es …

Jan 16 2021

Google und Twitter verwandeln USA in eine Kopie der Regime, die sie einst verurteilten

16 Jan. 2021 22:57 Uhr von Scott Ritter Die dauerhafte Sperrung vom Twitter-Account des US-Präsidenten Trump, die einseitig und ohne jeden Anschein eines ordnungsgemäßen Verfahrens oder einer Würdigung der Rechte Donald Trumps auf den ersten Verfassungszusatz durchgeführt wurde, stellt einen Tiefpunkt in der amerikanischen Geschichte dar. Auf die Blockade von Trumps Account folgte die Entscheidung von Google, die Plattform Parler.com zu entfernen, eine Social-Media-Alternative zu Twitter, die von vielen Anhängern Trumps bevorzugt wird. Auch Apple gab Parler eine “24-Stunden-Warnung” und forderte das Unternehmen auf, einen detaillierten Plan zur Moderation vorzulegen. Twitter, Google, Facebook (das Trump ebenfalls verbannt hat) und die …

Jan 16 2021

“Druff jetzt auf das Vieh!” – Kritik an brutalem Polizeihundetraining ebbt nicht ab

16 Jan. 2021 22:35 Uhr Es heißt, am Umgang mit Tieren erkenne man den Zustand einer Gesellschaft. Deutschland rühmt sich, ein fortgeschrittenes Land mit einer aufgeklärten Gesellschaft zu sein. Seit dem Jahr 2002 ist der Tierschutz hierzulande auch im Grundgesetz verankert. Gerade Hunde gelten aufgrund ihrer bedingungslosen Loyalität als bester Freund des Menschen. Die Polizeibehörden werben in der Öffentlichkeit gern mit einem positiven Bild von ihrer Arbeit mit Diensthunden. Polizeibeamte und Feuerwehrleute retten mitunter Haustiere aus brenzligen Situationen, wie die Öffentlichkeit durch die jeweilige Medienarbeit erfährt. Doch nachdem im Januar zufällig gemachte Aufnahmen der Misshandlungen eines Polizeihundes durch seine Trainer in die Öffentlichkeit gelangt sind, steht die sächsische …

Jan 16 2021

Deutsche Zustände: COVID-19-Pandemie und das strukturelle Versagen von Politik und Medien

16 Jan. 2021 22:17 Uhr von Gert Ewen Ungar Eine Langzeitstudie der Harvard-Universität zeigt eine steigende Zufriedenheit mit der Regierung. Während unter den Wohlhabenden die Zustimmung zur Regierung im Untersuchungszeitraum nur gering zugenommen hat, stieg sie bei den Menschen im unteren Einkommensbereich in den letzten Jahren deutlich an. Der Wohlstand ist gewachsen, mit ihm sind die Menschen insgesamt zufriedener geworden und halten dies der Regierung zugute. Wer sich jetzt verwundert die Augen reibt: Es geht nicht um Deutschland, sondern um China. Die Harvard-Studie hebt auch hervor, dass ungeachtet staatlicher Propaganda und Zensurmaßnahmen, die es zweifellos gibt, die Menschen nicht die …

Jan 16 2021

Wegen Flüchtlingsdrama im Lager Lipa: EU skeptisch gegenüber Sarajevos Beitrittsperspektive

16 Jan. 2021 21:46 Uhr Wegen der verheerenden Lage im Migrantencamp Lipa stehen die Chancen des EU-Kandidaten Bosnien-Herzegowina für einen Beitritt weiterhin nicht gerade rosig. Der EU-Chefdiplomat Josep Borrell warnte das Westbalkanland indes vor negativen Konsequenzen für die EU-Ambitionen. Das Lager Lipa an der bosnisch-kroatischen Grenze war im Dezember von der Internationalen Organisation für Migration geräumt worden, weil die bosnischen Behörden es vor dem Wintereintritt nicht frostfest gemacht hatten, berichtete die Zeitung Die Welt am Freitag. Nachdem das Lager kurz darauf ausgebrannt war – vor allem, weil die Bewohner aus Protest gegen die Räumung selbst Feuer gelegt hatten, – wurden …

Jan 16 2021

Politikwissenschaftler Prof. Diederich zum CDU-Vorsitz: “Ich traue Armin Laschet das Kanzleramt zu”

16 Jan. 2021 21:16 Uhr Am Samstag wurde Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. Auf ihn kommen in den folgenden Wochen viele Herausforderungen zu. Auch die berühmte K-Frage harrt noch einer Klärung. Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Nils Diederich glaubt, dass Laschet das Zeug zum Kanzler hat. Am Samstag wurde der Ministerpräsident von NRW Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. Aus diesem Anlass hat RT DE mit dem Politikwissenschaftler und ehemaligen Mitglied des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Nils Diederich über die Aufgaben, die auf Armin Laschet zukommen, und über die aktuelle Rolle der CDU im Parteiensystem Deutschlands gesprochen. Entscheidend für seine …

Jan 16 2021

Teil-Sperrung am Frankfurter Flughafen: Polizeieinsatz wegen herrenlosen Koffers

16 Jan. 2021 20:52 Uhr Weite Teile des Frankfurter Flughafens wurden am Samstagabend wegen eines herrenlosen Koffers gesperrt. Der Koffer stellte sich als harmlos heraus. Dennoch verhaftete die Polizei zwei Personen und fahndet nach einer dritten. Ein wegen eines herrenlosen Koffers ausgelöster Polizeieinsatz am Frankfurter Flughafen ist am Samstagabend beendet worden. “Die gesperrten Bereiche werden durch die Bundespolizei sukzessive freigeben. Es kann dadurch zu zeitlichen Verzögerungen kommen”, teilte die Bundespolizei via Twitter mit. Aktuell polizeilicher Einsatz am #Flughafen#Frankfurt im Zusammenhang mit einem herrenlosen Gepäckstück. Dieses hat ich zwischenzeitlich als harmlos herausgestellt. Fahndungsmaßnahmen durch Bundes- und Landespolizei. Teilbereiche gesperrt.Wir berichten weiter.#FRA160121pic.twitter.com/MNpw71Zral …

Jan 16 2021

Republikanische Kongressfrau kündigt Amtsenthebungsverfahren gegen Biden sofort nach Amtsantritt an

16 Jan. 2021 20:22 Uhr Die republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene kündigte ein Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden am ersten Tag nach dessen Amtseintritt an – und erklärte sich zur “Stimme der ignorierten Wähler”. Die Drohung ähnelt einem Versuch der Demokraten zu Beginn von Trumps Amtszeit. “Auge um Auge, Amtsenthebungsverfahren um Amtsenthebungsverfahren” – so könnte die Devise der derzeitigen US-Innenpolitik lauten: Marjorie Taylor Greene, Kongressabgeordnete im ersten Amtsjahr (Republikanische Partei, US-Bundesstaat Georgia), hat am Mittwoch versprochen, gegen Joe Biden gleich an dessen erstem Tag im Amt einen Amtsenthebungsantrag einzureichen.  Greene äußerte gegenüber Journalisten des Senders Newsmax: “Ich möchte im Namen des US-amerikanischen …

Jan 16 2021

35 Prozent: Berliner Senat plant Quote für Menschen mit Migrationshintergrund

16 Jan. 2021 19:56 Uhr Der Berliner Senat plant die Einführung einer neuen Quote bei Einstellungsverfahren. Künftig sollen Menschen mit Migrationshintergrund gemessen an ihrem Anteil in der Bevölkerung auch in der Verwaltung vertreten sein. Derzeit wären dies in Berlin 35 Prozent. Der rot-rot-grüne Berliner Senat plant die Einführung einer Quote für die Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund für die Verwaltung. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Senatsverwaltung für Inneres liege bereits vor, wie mehrere Medien berichten. Demnach handele es sich hier um eine “weiche” Quote in dem Sinne, dass sie sich am jeweiligen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund an der Bevölkerung orientiere. …

Jan 16 2021

Israel: Gesundheitshelfer schickt Ex-Freundin viermal grundlos in Quarantäne

16 Jan. 2021 19:31 Uhr Der Mitarbeiter eines israelischen Corona-Kontaktzentrums soll Ermittlern zufolge seine Befugnisse missbraucht und seine Ex-Freundin viermal ohne jeglichen Grund in Quarantäne geschickt haben. Gegen ihn wird unter anderem wegen Freiheitsberaubung ermittelt. Der 35-jährige Mann aus dem Norden Israels war in einem Corona-Kontaktzentrum tätig. Zu seinem Aufgabengebiet gehörte, Neuinfektionen zu verfolgen und Personen in die häusliche Quarantäne zu schicken, die in Kontakt mit COVID-19-Erkrankten gekommen sind. Nun wird er verdächtigt, Benachrichtigungen an seine Ex-Freundin geschickt zu haben, in denen stand, dass sie Kontakt mit einer infizierten Person gehabt hätte und für 14 Tage in die Quarantäne müsse – obwohl er …

Jan 16 2021

Hygiene-Experte Prof. Zastrow: Der jetzige Lockdown hat keinen merklichen Erfolg gebracht

16 Jan. 2021 19:08 Uhr Der bisherige Lockdown hat keinen Erfolg gebracht. Das erklärte der Hygienearzt Klaus-Dieter Zastrow im Gespräch mit RT DE. Auch eine Verschärfung der Maßnahmen in Richtung “Mega-Lockdown” würde seiner Meinung nach nur kurzfristig Erfolg bringen. Am Dienstag will Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen beraten. Um die Zahlen der positiven Befunde in den Griff zu bekommen, werden Medienberichten zufolge neue drastische Regeln ins Spiel gebracht, wie zum Beispiel eine deutliche Reduzierung des Nah- und Fernverkehrs. RT DE hat mit dem Hygienearzt Prof. Klaus-Dieter Zastrow, einem früheren Direktor am Robert Koch-Institut und …

Jan 16 2021

Die Wahl aus dem Wohnzimmer: Ohne Jubel und Applaus kürt die CDU einen neuen Vorsitzenden

16 Jan. 2021 18:29 Uhr Die CDU hat einen neuen Vorsitzenden gewählt; Armin Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz durch. Unser Autor hat den Wahlparteitag live verfolgt und beschreibt, wie er das Geschehen in Berlin empfunden hat. von Stefan Fein Drei Grad minus, ein paar Schneeflöckchen wehen vereinzelt um den Berliner Funkturm, während nebenan in den Messehallen eigentlich das Leben toben sollte. Zumindest sollte in der Nachbarhalle schon längst gegen Corona geimpft werden. Doch auch dort herrscht Leere. Werner Adams aus Rheinland-Pfalz kämpft in seinem Wohnzimmer noch mit der Technik. Sein Computer läuft, nur die Sache mit …

Jan 16 2021

Teure Bewegungsfreiheit: Bayern zwingt Bürgern hohe Mehrkosten für FFP2-Masken auf

16 Jan. 2021 18:00 Uhr Zu wenige Gratis-Masken für Arme, Ignoranz gegenüber gesundheitlichen Risiken: Wer in Bayern ab Montag keine FFP2-Maske trägt, darf Bus, Bahn und Supermärkte nicht mehr betreten. Doch die muss man sich erst einmal leisten können. von Susan Bonath Wer ab Montag in Bayern Bus und Bahn benutzen oder Lebensmittel einkaufen muss, ist verpflichtet, eine FFP2-Maske zu tragen. Ausgenommen sind nur unter 15-jährige Kinder und Jugendliche. Diese Pflicht, der weitere Bundesländer durchaus bald folgen könnten, geht richtig ins Geld. Wer die Maske täglich tragen muss, sollte mindestens 80 Euro Mehrkosten pro Monat und Person einplanen. Ohne höheres …

Jan 16 2021

“Corona-Knast”: Sachsen plant Einrichtung für Quarantänebrecher und -verweigerer

16 Jan. 2021 17:42 Uhr Sachsen beabsichtigt den Bau einer Einrichtung, die zur “zwangsweisen Unterbringung” von Personen genutzt werden soll, die sich vermehrt den Quarantänemaßnahmen widersetzt haben. Hierfür soll eine ehemalige Flüchtlingsunterkunft in der Landeshauptstadt Dresden umgebaut werden. Wiederholten Quarantänebrechern und -verweigerern könnte in Sachsen künftig eine “zwangsweise Unterbringung” drohen. Das Bundesland plant hierfür den Bau einer Einrichtung, die 2017 für rund 30 Millionen Euro gebaut wurde und als Flüchtlingsunterkunft diente. Die Einrichtung, die sich an der Stauffenbergallee befindet, ist von hohen Zäunen umringt und soll von der Polizei überwacht werden.  Die Corona-Haft soll laut dem Sozialministerium erst nach missachteter …

Jan 16 2021

Tesla darf nach Hinterlegung von Sicherheitsleistung in Brandenburg weiterbauen

16 Jan. 2021 17:19 Uhr Der US-Elektroautohersteller Tesla hat wenige Tage vor dem Ende der Frist eine von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung für den Bau der Großfabrik in Grünheide hinterlegt. Das Unternehmen verhinderte damit in letzter Minute einen drohenden Baustopp. Der Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide kann wie geplant weitergehen, nachdem Tesla die von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Millionen Euro hinterlegt hat. Dies bestätigte der Sprecher des brandenburgischen Umweltministeriums, Sebastian Arnold, auf Anfrage von RT DE.  “Herr Musk hat die geforderte Summe auf einem deutschen Bankkonto hinterlegt.” Bei der Sicherheitsleistung handelt es sich um eine finanzielle Absicherung von …

Jan 16 2021

Erstmals nach 15 Jahren: Palästinenserpräsident kündigt Wahlen an

16 Jan. 2021 16:41 Uhr Die Palästinenser hoffen auf neue Beziehungen mit den USA, wenn Joe Biden das Amt des Präsidenten übernimmt. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigte für Ende Mai Wahlen an. Laut einer Umfrage aber läge der Vorsitzende des Hamas-Politbüros vor Abbas. Es ist noch nicht klar, ob sich der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas selbst zur Wahl stellen wird. Die Parlamentswahl soll am 22. Mai stattfinden, die Präsidentschaftswahl am 31. Juli. Dies gab die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA bekannt. Wählen können Palästinenser im Osten Jerusalems und in den Palästinensergebieten.  In dem Dekret heißt es:  “Der Präsident hat das Wahlkomitee und alle Staatsapparate …

Jan 16 2021

Weiteres Impfopfer? Belgier stirbt fünf Tage nach Verabreichung von BioNTech/Pfizer-Vakzin

16 Jan. 2021 16:12 Uhr Fünf Tage nach einer Impfung verstarb ein älterer Belgier mit gesundheitlichen Problemen. Die Gesundheitsbehörde leitete eine Untersuchung ein. Auch in Deutschland verstarben sieben Geimpfte derselben Risikogruppe. Als Ursache wird auf deren “Grunderkrankungen” verwiesen. Die Vermeldung, dass das deutsche Unternehmen BioNTech und das US-Unternehmen Pfizer gemeinsam einen Impfstoff gegen das Coronavirus herstellten, wurde als Sensation verkauft. Die Zulassung erfolgte schnell, und vom Hersteller heißt es, der Impfstoff sei sicher.    Auch Belgien hat mit den Impfungen gegen das Coronavirus in Pflegeheimen begonnen. Verpflichtend ist die Impfung hier nicht. Nach dem Tod eines 82 Jahre alten Mannes, der fünf Tage vor seinem …

Jan 16 2021

Gegen Maulkorb in den sozialen Medien: Polen plant neues Gesetz

16 Jan. 2021 15:51 Uhr US-Präsident Donald Trump wurde bei Twitter und Facebook gesperrt. Die polnische Regierung hat ein neues Gesetz vorgestellt, nach dem Anbietern sozialer Plattformen bei Sperrungen von Konten Millionenstrafen winken würden. US-Präsident Donald Trump wurde vorgeworfen, die Plattformen Twitter und Facebook zu nutzen, “um den friedlichen und rechtmäßigen Übergang der Macht zu seinem gewählten Nachfolger Joe Biden zu untergraben”, so Facebook-Gründer Mark Zuckerberg.  Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert sagte über den Ausschluss Trumps:  “In dieses Grundrecht kann eingegriffen werden, aber entlang der Gesetze und innerhalb des Rahmens, den der Gesetzgeber definiert – nicht nach dem Beschluss der …

Jan 16 2021

Deyrezzor’da Yapılan Yeni Saldırılarda Birkaç DSG Milisleri Unsuru Yaralandı

DEYREZZOR – Amerikan işgalinden destekli DSG milislerinden birkaç militan Deyrezzor kırsalında gerçekleştirilen saldırılarda isabet edildi. Yerel kaynaklar SANA muhabirine; Deyrezzor kırsalının kuzeyideki el İzbe bölgesinde bilinmeyen kişilerce yerleştirilen bomba düzeneğinin patlamasının sonucunda birkaç DSG unsurunun isabet edildiğini belirtti. Deyrezzor’un doğusunda ise, DSG milislerinden iki militan Ebu Hammam köyünün civarındaki bir kontrol noktasında bir bomba düzeneğinin patlaması sonucu yaralandı. P.M. © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 16 2021

Bundespressekonferenz: Hat der Lockdown eine solide wissenschaftliche Grundlage?

16 Jan. 2021 15:28 Uhr Regierungssprecher Steffen Seibert hat in der BPK den Vorwurf zurückgewiesen, dass der verhängte Lockdown einer wissenschaftlichen Grundlage entbehre. Auf konkrete Nachfragen von RT blieb der frühere ZDF-Mann allgemein. Die BPK sei nicht der Ort, um konkrete Studien zu diskutieren. Steffen Seibert, Sprecher der Bundesregierung, hat auf der Bundespressekonferenz (BPK) den Vorwurf zurückgewiesen, dass die politischen Beschlüsse zu den Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie keine wissenschaftlichen Grundlagen hätten. Seibert erklärte, die Regierungspressekonferenz sei nicht der Ort, um wissenschaftliche Studien zu diskutieren. Er verwies daher auf die wissenschaftliche Debatte, die sich täglich mit der …

Jan 16 2021

WhatsApp schiebt Einführung der neuen Datenschutzregeln auf

16 Jan. 2021 14:52 Uhr Nach Kritik und Abwanderung von Nutzern verschiebt WhatsApp die Einführung der neuen Datenschutzregeln um gut drei Monate. Jetzt sollen sie erst vom 15. Mai an gelten. Dem Messenger zufolge geht es dabei darum, bessere Möglichkeiten für Kommunikation zu schaffen. Der populäre Instant-Messaging-Dienst WhatsApp hat am Freitag angekündigt, die Einführung seiner neuen Datenschutzregeln um gut drei Monate zu verschieben. Die neue Datenschutzrichtlinie werde demnach erst vom 15. Mai an gelten. Bisher sollten die Nutzer bis zum 8. Februar den neuen Bedingungen zustimmen, wenn sie den zu Facebook gehörenden Chatdienst Weiternutzen wollten. We will make sure users …

Jan 16 2021

Suriye İle Küba Arasındaki Ekonomik İşbirliğinin Güçlendirilmesi Görüşüldü

HAVANA – Suriye’nin Küba Büyükelçisi İdris Miya, Küba Dış Ticaret ve Yabancı Yatırım Birinci Bakan Yardımcısı Anna Teresa Gonzalez ile iki ülke arasındaki ekonomik ilişkileri ve işbirliğini güçlendirmenin yollarını görüştü. Dış Ticaret ve Yabancı Yatırım Bakanlığı’nın başkent Havana’daki merkezinde gerçekleştirilen görüşmede, Suriye ile Küba arasındaki ikili ilişkilerin mevcut gerçekliği gözden geçirilirken, iki ülke arasındaki ekonomik ve ticari ilişkilerin güçlendirilmesi için koronavirüsten kaynaklanan uluslararası epidemiyolojik durumun yanı sıra bir dizi konu ele alındı. Büyükelçi Miya, Suriye’deki durum ve ABD’nin tek taraflı zorlayıcı önlemleri ve Washington’un Suriye petrolünü yağmalaması, ajanları ve terörist araçlarıyla tarımsal ürünleri yakmak için işbirliği yapması sonucunda karşılaştığı zorluklar …

Jan 16 2021

DSG Milisleri El Cezire Bölgesinde Kaçırma Eylemlerini Sürdürüyor

HASEKE – Amerikan işgalinden destekli DSG milisleri yayıldıkları el Cezire bölgesinde ahalilere karşı uyguladıkları zorbalıklarına devam ederek bugün Haseke kırsalındaki el Şeddadi kenti ve civarındaki köylerde baskın yapıp yine zorla askerliğe alma bahanesiyle birkaç genci kaçırdı. Yerel kaynaklar SANA muhabirine; DSG milislerinden silahlıların el Şeddadi kenti ve civarındaki köylerde birkaç daireye baskın yapıp silah tehdidi altında bir adet genci zorla askeri eğitim kamplarına götürmek için kaçırdıklarını belirtti. Kamışlı kırsalından bölge kaynakları ise, DSG milislerinin bölge ahalilerine karşı suçlu uygulamalrına devam ettiklerini belirtirken, milislerin Tel Hamis nahiyesine tabi köylerde baskınlar yaptıklarını ve birkaç genci aynı bahane altında kaçırdıklarına işaret etti. P.M. …

Jan 16 2021

Naschkatze wider Willen: Mieze überlebt dreiwöchige Seereise als blinder Passagier – dank Pralinen

16 Jan. 2021 14:11 Uhr Unausgewogene und zuckerreiche Ernährung schadet bekanntlich der Gesundheit. In Extremsituationen erweisen sich Süßigkeiten dennoch als Lebensretter. Das gilt offenbar sowohl für Menschen als auch für Tiere. Eine reiselustige Katze hat das am eigenen Beispiel bewiesen. Am 26. Dezember legte in der ukrainischen Hafenstadt Odessa ein Schiff ab, das unter anderem eine Ladung Süßigkeiten in die israelische Hafenstadt Haifa liefern sollte. Die Besatzung hatte aber keine Ahnung, dass in einem Container mit Pralinen ein blinder Passagier eingeschlossen war. Es handelte sich um eine Katze, die die rund dreiwöchige Schiffsreise ohne Wegzehrung durchhielt. Das Tier wurde erst am …

Jan 16 2021

Kanzleramtschef Braun: Keine Rückkehr zur Normalität in Deutschland bis zum Sommer

16 Jan. 2021 13:33 Uhr Deutschland befindet sich im Lockdown und es wird über noch härtere Maßnahmen diskutiert. Eine Aussicht auf Normalität bietet die Politik nicht. Merkels Kanzleramtschef Helge Braun stimmt auf harte Zeiten bis zum Sommer ein. Es waren und sind schwere Zeiten, schwere Monate, die vor uns liegen. Geschäfte, Schulen, Kindergärten, Sport- und Freizeiteinrichtungen geschlossen. Die Haare müssen zu Hause gefärbt werden und Kinder sollen sich nur noch mit dem besten Freund treffen. Bis jetzt gibt es keine Entwarnung. Die weltweite “Covid-19-Pandemie” bleibt. Schuld ist die Mutation des Coronavirus aus Großbritannien. Diese Variante des Coronavirus sei ansteckender heißt es, …

Jan 16 2021

Nach Wilhelmshaven nun Stade: Weiterer Standort für LNG-Terminal auf der Kippe

16 Jan. 2021 13:03 Uhr Bis zum Jahr 2026 sollte im niedersächsischen Stade ein Terminal für Flüssig-Erdgas (LNG) entstehen. Laut einem aktuellen Gutachten wäre es jedoch nicht genehmigungsfähig, unter anderem wegen der Nähe zu einem Chemiewerk, und stelle eine potenzielle Gefahr dar. Für einen weiteren geplanten Standort eines LNG-Terminals in Stade hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) jetzt ein Gutachten vorgelegt, wonach ein dort geplantes LNG-Terminal nicht genehmigungsfähig wäre. Die DUH würde notfalls dagegen klagen. Auch für ein geplantes Flüssigerdgas-Terminal in Wilhelmshaven hatte ein Rechtsgutachten, das ebenfalls im Auftrag der DUH erstellt worden war, im vergangenen Jahr festgestellt, dass es aus …

Jan 16 2021

Corona-Krise: Plant Bundesregierung die Verschiebung der Bundestagswahl 2021?

16 Jan. 2021 12:29 Uhr Thüringen hat bereits als erstes deutsches Bundesland die für April angedachten Landtagswahlen im Superwahljahr 2021 um fünf Monate verschoben, auf den 26. September, den Tag der Bundestagswahl. Ebenso gab es am 14. Januar im Bundestag eine Abstimmung zum Bundeswahlgesetz, in dem festgehalten wird, dass die Durchführung von Wahlversammlungen “zumindest teilweise unmöglich ist”. RT fragte auf der Bundespressekonferenz nach. “Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, in namentlicher Abstimmung einen Antrag von CDU/CSU und SPD zum Bundeswahlgesetz (19/25816) angenommen. Damit stellte der Bundestag fest, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und …

Jan 16 2021

Kein Ort zum Rodeln: Gedenkstätte Buchenwald beklagt sich über pietätslose Winterausflügler

16 Jan. 2021 11:57 Uhr Die Schneelandschaften in Thüringen gaben Anlass für viele sportliche Aktivitäten im Freien – darunter auch an Mahnmalsanlagen. So beschwerte sich die Gedenkstätte Buchenwald über unangemessenes Verhalten der Ausflügler, die in den dortigen Massengräbern Schlitten fuhren. Wie die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora auf ihrer Webseite mitteilte, hätten in den vergangenen Wochen mehrere Menschen die Besucherordnung missachtet und auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Wintersport getrieben. Laut dem Direktor der Stiftung Jens-Christian Wagner endeten einige Spuren der Rodelschlitten sogar direkt bei den Gräbern. Er bemängelte gegenüber dem Spiegel: “Mit dem zeitlichen Abstand nimmt die historische Sensibilität …

Jan 16 2021

Wahl zum CDU-Parteivorsitzenden: Armin Laschet macht das Rennen in der zweiten Runde

16 Jan. 2021 11:34 Uhr Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet soll als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer neuer CDU-Chef werden. Der 59-Jährige setzte sich am Samstag auf dem digitalen CDU-Parteitag in einer Stichwahl gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden. Zuvor hatte es im Kampf um den CDU-Vorsitz auf dem digitalen Parteitag eine Stichwahl zwischen Merz und Laschet gegeben. Laschet hatte in seiner Bewerbungsrede seine Erfahrung als Regierungschef betont: “Man muss das Handwerkszeug einer Politik der Mitte beherrschen.” Zudem verwies er auf die Verhandlungen zum Kohleausstieg oder den Kampf gegen Kriminalität in NRW. Laschet hat …

Jan 16 2021

Erster Wahlgang: Merz und Laschet in Stichwahl um CDU-Vorsitz – Röttgen raus

16 Jan. 2021 11:23 Uhr Im Kampf um den CDU-Vorsitz gibt es auf dem digitalen Parteitag eine Stichwahl zwischen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. Merz erhielt 385, Laschet 380 Stimmen. Im ersten Wahlgang bekam am Samstag keiner der drei Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit – der Außenpolitiker Norbert Röttgen belegte den dritten Platz und ist damit aus dem Rennen. © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 16 2021

Impfausnahme mit juristischen Folgen? Schwerstbehinderter und Eltern vor Impftermin vakziniert

16 Jan. 2021 10:30 Uhr Ein unheilbar kranker junger Mann und dessen Eltern wurden – nach ihren Brandbriefen an Politiker – noch vor ihrem eigentlichen Termin gegen das Coronavirus geimpft. Die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer half der Familie. Eine Entscheidung, die juristische Folgen haben könnte. Mittlerweile kann man Online abschätzen, wann man als deutscher Bürger voraussichtlich eine Chance auf die erste Impfdosis gegen das Coronavirus haben wird. Jede Person muss bekanntlich zweimal geimpft werden,  um ausreichend geschützt zu sein. Online können das Alter, die Berufstätigkeit sowie Informationen darüber eingegeben werden, ob man in einem Pflegeberuf tätig ist oder zu einer Risikogruppe gehört. …

Jan 16 2021

Donald Trumps Accounts auf Facebook und Instagram sind wieder öffentlich zugänglich

16 Jan. 2021 09:48 Uhr Die Accounts von Donald Trump auf Facebook und Instagram sind wieder öffentlich zugänglich. Der scheidende US-Präsident darf sie aber weiterhin nicht nutzten, nachdem der IT-Riese die Accounts nach dem Sturm auf das Kapitol mindestens bis zum 20. Januar 2021 gesperrt hat. Seit diesem Freitag sind die Accounts des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram wieder öffentlich zugänglich. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Viele Medien und Nutzer veröffentlichten Bildschirmfotos der Websites des Republikaners in den sozialen Netzwerken. Es gab sogar Meldungen, wonach die Accounts entsperrt seien. Sie erwiesen sich aber als …

Jan 16 2021

Kurz vor Rückkehr von Nawalny: Deutschland beantwortet endlich die russischen Rechtshilfeersuche

16 Jan. 2021 08:46 Uhr Kurz vor der Rückkehr Alexej Nawalnys nach Russland hat das Bundesamt für Justiz vier russische Rechtshilfeersuchen zum Giftanschlag auf den Kremlgegner beantwortet. Unter anderem seien Protokolle einer Vernehmung Nawalnys durch die Berliner Staatsanwaltschaft übermittelt worden. Alle medizinische Protokolle bleiben jedoch unter Verschluss und stehen der russischen Seite damit nicht zur Verfügung. Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums erklärte: Die Bundesregierung geht davon aus, dass die russische Regierung nun umgehend alle nötigen Schritte zur Aufklärung des Verbrechens gegen Herrn Nawalny einleitet. Dieses Verbrechen muss in Russland aufgeklärt werden. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Die Aufklärung erfordere Ermittlungen, die …

Jan 16 2021

Das US-Imperium ist gefallen – in Washington weiß man es vielleicht nur noch nicht

16 Jan. 2021 08:08 Uhr von Nebojša Malić Sie müssen mir aber auch nicht aufs Wort glauben, denn: “Wenn es einen Startschuss für die post-US-amerikanische Ära geben sollte, dann ist er mit ziemlicher Sicherheit am heutigen Datum gefallen.” So argumentierte schließlich kein Geringerer als der Chef des Council on Foreign Relations – der führenden Denkfabrik im Dienste des Washingtoner Imperiums – nach  der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar durch mehrere Hundert Trump-Anhänger, die gegen die Bestätigung zugunsten Bidens Wahlsieg protestierten. Hier der dramatisierende Abgesang von Richard Nathan Haass in Gänze: “Wir sehen Bilder, von denen ich nie gedacht hätte, …

Jan 16 2021

Scheidende US-Regierung verhängt weitere Sanktionen gegen Iran

16 Jan. 2021 07:38 Uhr Die scheidende Regierung von US-Präsident Donald Trump hat weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. Betroffen sind unter anderem drei iranische Organisationen, die an Waffenlieferungen vom oder an den Iran beteiligt sein sollen, und auch eine chinesische Firma. Wenige Tage vor dem Amtsantritt des gewählten US-Präsidenten Joe Biden hat die scheidende US-Regierung weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Wie US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag mitteilte, handele es sich dabei um zwei zwei dem iranischen Verteidigungsministerium untergeordnete Organisationen – Marine Industries Organization (MIO) und Aerospace Industries Organization (AIO) – sowie die staatliche …

Jan 16 2021

Mexikos Präsident will gegen Zensur in sozialen Netzwerken bei G20-Gipfel vorgehen

16 Jan. 2021 06:30 Uhr Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador will sich beim G20-Gipfel über die Unzulässigkeit der Zensur in sozialen Netzwerken äußern. Er sagte das kurz nachdem Twitter das Konto vom US-Präsidenten Donald Trump permanent gesperrt hatte. Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat versprochen, eine globale Kampagne gegen die Internetzensur anzuführen. Er bestand darauf, dass Plattformen nicht wie die “Spanische Inquisition” handeln dürfen. Sie dürften jedenfalls nicht die Redefreiheit unterdrücken und dabei die Sicherheit als “Vorwand” ausnutzen, so der mexikanische Staatschef. Er kündigte auch an, dieses Thema auf dem nächsten G20-Gipfel anzusprechen. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE …

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