Finance & Business

Jan 27 2021

Regierung plant Einreisestopp aus Ländern mit Virusmutationen


27 Jan. 2021 22:34 Uhr Die Bundesregierung erwägt derzeit Einreiseverbote aus Ländern mit einer hohen Verbreitung von Corona-Mutationen. Die Vorlage für eine entsprechende Verordnung befinde sich in der Abstimmung zwischen den Ressorts, berichtete der Spiegel Mittwochabend. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte der dpa, dass ein entsprechender Beschluss derzeit abgestimmt wird. Wie der Spiegel erläutert, würde diese Regelung derzeit etwa für Großbritannien, Irland, Südafrika, Brasilien und Portugal gelten. Weitere Länder könnten bald folgen. Was ein Mutationsgebiet ist, müsse jedoch noch genau festgelegt werden. Bereits am Freitag könnte es diesbezüglich eine Entscheidung geben. Deutsche Staatsbürger sollen von der Maßnahme verschont bleiben. Sie dürfen in ihre Heimat zurückkehren.   Auch …

Jan 27 2021

Markus Söder: Impfstoff entscheidet über Frage von Freiheit


27 Jan. 2021 22:08 Uhr Für Söder entwickelt sich das Impfen “zu einem echten Problem”, “weil der Impfstoff einfach fehlt”. Das sei insbesondere für ein Land wie Deutschland eine “psychologische Belastung”. Denn der Impfstoff “entscheidet nicht nur über Leben, sondern auch über die Freiheit”. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat auf einer Pressekonferenz am Dienstag den schleppenden Fortschritt bei der Einführung des Coronavirus-Impfstoffs in Deutschland kritisiert: “Das Impfen entwickelt sich zunehmend zu einem echten Problem. Zu einem Problem, weil der Impfstoff einfach fehlt. Es geht deutlich langsamer als möglich und entwickelt sich auch psychologisch zu einer Belastung.” Söder appellierte …

Jan 27 2021

Russlands Vize-Außenminister: Abrüstungsvertrag ermöglicht Vorhersehbarkeit der US-Maßnahmen


27 Jan. 2021 21:40 Uhr Kurz nach dem Machtwechsel in den USA haben sich Wladimir Putin und Joe Biden auf die Rettung des Abrüstungsvertrages geeinigt. Dessen Verlängerung werde die Vorhersehbarkeit der US-Programme im strategischen Bereich garantieren, sagte der russische Vize-Außenminister. Das russische Unter- und Oberhaus verabschiedete ein Gesetz, wonach das Abkommen bis zum 5. Februar 2026 weitergelten soll. Alle 148 anwesenden Senatoren des Föderationsrates stimmten am Mittwoch für die Verlängerung des Vertrages. “Das ist unser Standpunkt und unser Erfolg!”, hieß es in einem Tweet des russischen Oberhauses:  ⚡️ Совет Федерации ратифицировал продление договора по сокращению и ограничению стратегических наступательных вооружений (СНВ-3)Константин …

Jan 27 2021

Bundesregierung: Noch kein Überblick über Corona-Mutationen in Deutschland


27 Jan. 2021 21:04 Uhr In der Schweiz wurde die mutierte Version des Coronavirus durch Abwasser-Monitoring schon im Oktober 2020 nachgewiesen. Deshalb wollte RT DE auf der BPK wissen, ob es auch in Deutschland Möglichkeiten gibt, um festzustellen, wie lange die neue SARS-CoV-2-Variante bereits in Deutschland kursiert. Laut Medienberichten kursiert die als B.1.1.7 bezeichnete Mutation von SARS-CoV-2, die zum ersten Mal in Großbritannien aufgetreten sein soll, bereits seit Oktober in der Schweiz. Festgestellt wurde dies durch Abwasser-Monitoring, da man Spuren von SARS-CoV-2 auch im Abwasser nachweisen kann. Wie die Zeitung Tamedia berichtete, wurde B.1.1.7 bereits in einer Probe vom 26. …

Jan 27 2021

Krankenbetten freimachen und Kollegen entlasten: Arzt soll COVID-19-Patienten getötet haben


27 Jan. 2021 20:30 Uhr In Norditalien ist ein Arzt unter Hausarrest gestellt worden, da er zwei COVID-19-Patienten getötet haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 47-Jährigen vor, den Opfern während der ersten Corona-Welle im März vorsätzlich einen Muskelblocker verabreicht zu haben. Die italienische Polizei hat am Montag einen Mediziner festgenommen und unter Hausarrest gestellt, weil er mindestens zwei COVID-19-Patienten getötet haben soll. Der Arzt arbeitete in einem Krankenhaus in der Nähe der Stadt Brescia in der Lombardei. Die norditalienische Region war im März hat von der Corona-Pandemie stark betroffen worden. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Bei dem mutmaßlichen Täter handelt …

Jan 27 2021

Empfehlung der WHO: Schwangeren keinen Corona-Impfstoff von Moderna verabreichen


27 Jan. 2021 19:49 Uhr Die WHO hat neue Empfehlungen für den vom US-Pharmaunternehmen Moderna entwickelten Corona-Impfstoff herausgegeben. Sie beziehen sich etwa auf den Abstand zwischen den zwei erforderlichen Dosen, aber auch an wen der Impfstoff nicht verabreicht werden sollte. Die zwei erforderlichen Dosen des Corona-Impfstoffs von Moderna sollen laut veröffentlichten Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Abstand von 28 Tagen verabreicht werden. Unter besonderen Umständen bzw. in Ausnahmefällen kann der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Vakzin auf bis zu 42 Tage ausgeweitet werden. Wie der Wirkstoff von BioNTech/Pfizer ist auch der von Moderna in der EU und in …

Jan 27 2021

US-Senator: “Amtsenthebungsverfahren gegen Trump bereits bei Ankunft tot”


27 Jan. 2021 19:20 Uhr Das Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat keine Chancen auf Erfolg, meint der Republikanische Senator Rand Paul. Zuvor hatten 45 Senatoren den Vorschlag unterstützt, Trumps Amtsenthebungsverfahren für verfassungswidrig zu erklären. Am Dienstag hat der Republikaner Rand Paul einen Vorschlag im US-Senat zur Abstimmung vorgelegt, wonach das Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump für verfassungswidrig erklärt werden soll. Nur fünf republikanische Senatoren stimmten gegen den Vorschlag ihres Kollegen. Dies bedeutet, dass die Demokraten nicht genug Stimmen haben, um den ehemaligen Präsidenten zu verurteilen. Der Senat lehnte den Vorschlag mit 55 zu 45 Stimmen …

Jan 27 2021

Russland: Durchsuchungen in Wohnung und Büro des Politbloggers Alexei Nawalny


27 Jan. 2021 18:43 Uhr Maskierte Beamte haben am Mittwoch die Wohnungen von Alexei Nawalny und seiner Ehefrau Julia durchsucht. Es gab auch Durchsuchungen in Nawalnys Büro und im Studio seiner Internetsendung. Maskierte Beamte haben die Wohnung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny durchsucht. Der Direktor von Nawalnys Antikorruptionsfonds Iwan Schdanow teilte auf Twitter mit, dass die Durchsuchungen im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Verletzung der sanitären und epidemiologischen Regeln erfolgten. Ihm zufolge brachen die Sicherheitskräfte die Tür zur Wohnung auf. Dort soll sich der Bruder von Alexei Nawalny, Oleg, aufgehalten haben, so Schdanow. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Eine Stunde später teilte er …

Jan 27 2021

Es ist offiziell: Bundesregierung erkennt Juan Guaidó nicht mehr als Interimspräsidenten an


27 Jan. 2021 18:07 Uhr Verfassungsgemäß endete der bisher einzig legitime Posten von Juan Guaidó als Mitglied der venezolanischen Nationalversammlung am 5. Januar. Die EU gab daraufhin am 6. Januar zu verstehen, ihn nicht länger als “Interimspräsidenten” zu bezeichnen. Doch die Bundesregierung behielt ihre völkerrechtlich hoch umstrittene Sicht weiterhin bei. Bis RT heute erneut auf der BPK nachfragte. Es gilt in den internationalen Beziehungen als etabliert, dass man Staaten anerkennt und nicht Personen. Daher galt die Anerkennung von Juan Guaidó, der sich selbst zum “Interimspräsidenten” von Venezuela ausgerufen hatte, durch die Bundesrepublik Deutschland von Beginn an als völker- und verfassungsrechtlich …

Jan 27 2021

Ex-Verfassungschef Maaßen: Ein Diener zweier Herren?


27 Jan. 2021 17:33 Uhr Der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat als Berater für eine Kanzlei gearbeitet, die auch für die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei AfD tätig war. Jetzt hat er sie verlassen. Während die AfD in Brandenburg, Thüringen und nun auch in Sachsen-Anhalt von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft wurde, kämpft eine Kölner Kanzlei weiter um den guten Ruf dieser Partei. Die AfD klagt dort vor dem Verwaltungsgericht gegen das gleichfalls dort ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Laut dpa habe die Partei dort zwei Klagen sowie zwei Eilanträge eingereicht. Es solle damit verhindert werden, dass die AfD …

Jan 27 2021

Weltwirtschaftsforum in Davos: Wladimir Putin nennt Armutsbekämpfung als wichtigste Aufgabe


27 Jan. 2021 16:59 Uhr Wladimir Putin hat am Weltwirtschaftsforum in Davos teilgenommen. Seine Rede widmete er sozioökonomischen und soziopolitischen Herausforderungen. Überdies betonte der russische Präsident die immer waschsende Rolle von Digitalriesen und den Verfall des globalen Sicherheitssystems. Erst seit zwölf Jahren nimmt der russische Präsident Wladimir Putin am Weltwirtschaftsforum in Davos teil. Diesmal wurde das Forum online durchgeführt. Putin hielt eine rund 45-minutige Rede. Mit Bezug auf die Corona-Pandemie erklärte der russische Staatschef, dass die Situation sich unvorhersehbar entwickeln könne. In diesem Zusammenhang betonte er: “Es besteht die Möglichkeit eines echten Zusammenbruchs der Weltentwicklung, der zu dem Kampf aller gegen alle führen kann.” …

Jan 27 2021

Höfesterben nimmt kein Ende: Weitere Bauernproteste in Berlin


27 Jan. 2021 16:27 Uhr Am Dienstag versammelten sich Dutzende von Bauern mit ihren Traktoren vor dem Bundesministerium für Landwirtschaft in Berlin um für einen Kurswechsel der Agrarpolitik zu demonstrieren. Die Branche steht vor existenziellen Problemen. Schon wieder sahen sie sich gezwungen auf die Straßen zu gehen. Am Dienstag versammelten sich Dutzende von Bauern mit ihren Traktoren vor dem Bundesministerium für Landwirtschaft in Berlin um für einen Kurswechsel der Agrarpolitik zu demonstrieren. Denn wenn dieser nicht bald kommt, so sehen sie es, werden immer mehr landwirtschaftliche Unternehmen eingehen. Bauer Koplan verlangt von der Bundesregierung: “Wir kommen aus dieser Enge nicht …

Jan 27 2021

Kräftemessen mit der Polizei: So “friedlich” waren die Pro-Nawalny-Demos tatsächlich


27 Jan. 2021 15:53 Uhr von Wladislaw Sankin Russland befindet sich noch immer unter dem Eindruck der landesweiten Protestaktionen für die Freilassung des Politbloggers und Kreml-Gegners Alexei Nawalny. Viele Beobachter stellen fest, dass die Protestierenden eine viel höhere Gewaltbereitschaft zeigten als bei den kleineren Protestwellen in Moskau in den Jahren 2017 und 2019. Diesmal geriet die Polizei vor allem in Moskau und Sankt Petersburg mehrere Male vor der aufgebrachten Menge in die Defensive. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Was das Vorgehen der Polizei angeht: Sie nahm erwartungsgemäß die aus ihrer Sicht besonders aktiven Teilnehmer der nicht genehmigten Demonstrationen fest und in Polizeigewahrsam. Es …

Jan 27 2021

Politische Ansichten spielen keine Rolle: Putin äußert sich in Davos zu wahren Gründen der Proteste


27 Jan. 2021 15:29 Uhr Unzufriedenheit mit realen Problemen lassen die Menschen aus Protest auf die Straße gehen. Politische Ansichten spielen dabei keine Rolle. Dies erklärte der russische Präsident Wladimir Putin im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos. Sozialökonomische Probleme verursachen Unzufriedenheit, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Dies erfordere besondere Aufmerksamkeit und man müsse diese Probleme lösen, betonte der russische Staatschef. Die Illusion, dies außer Acht lassen zu können, sei gefährlich, da in diesem Fall die Gesellschaft politisch und sozial gespalten werde: “Die Gründe für die Unzufriedenheit sind nicht irgendwelche spekulative Sachen, sondern reale Probleme, die …

Jan 27 2021

“Gipfel des Schwachsinns” – Interview mit Skiliftbetreiber, der trotz Lockdown öffnen will


27 Jan. 2021 14:57 Uhr Der Betreiber eines Skilifts, Rudi Holzberger aus dem Allgäu, hat die Nase voll. Während nur wenige Meter entfernt in Baden-Württemberg die Lifte weiter benutzt werden, muss er in Bayern schließen. Im Interview mit RT DE erklärt Holzberger, wie er dagegen vorgehen will. Das Vorgehen der Behörden sei willkürlich, sagt Holzberger. Bayern befindet sich im Lockdown, deshalb müssen auch Skilifte geschlossen bleiben. Doch nur wenige Meter weiter – in Baden-Württemberg – werden Skilifte weiter stundenweise vermietet. Das Problem: Im Gegensatz zu Baden-Württemberg gelten Skilifte in Bayern als Seilbahnen – und die müssen eben schließen. Holzberger will …

Jan 27 2021

Voll regierungsfähig: Kipping kritisiert “die Zustände im heutigen Russland”


27 Jan. 2021 14:36 Uhr Die Regierungsparteien fordern von Moskau die “unverzügliche Freilassung” des russischen Politbloggers Alexei Nawalny. Die Demonstrationen für dessen Freilassung werden als der Zorn des russischen Volkes interpretiert. Nun schaltete sich Kipping als Ko-Vorsitzende der Linken ein. Spätestens seit “Corona” ist es ruhig geworden um die Partei Die Linke. An pragmatischen und fundamentalen Vorschlägen für eine gerechtere Gesellschaft und die Förderung des Friedens in der Welt drang von ihr zuletzt nicht mehr viel an die Öffentlichkeit. Wirklich gegen den Strom des bundesdeutschen parteipolitischen Konsenses schwimmt man in der Parteiführung schon längere Zeit nicht mehr. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if …

Jan 27 2021

Dänische Gesetzgeber vereinbaren fast 2,6 Milliarden Euro Entschädigung für geschlachtete Nerze


27 Jan. 2021 14:10 Uhr Dänemark hat nach der Notschlachtung von ungefähr 17 Millionen Nerzen wegen einer Coronavirus-Mutation eine milliardenschwere Entschädigung an die Züchter beschlossen. Die betroffenen Branchen sollen ab diesem Februar insgesamt bis zu 2,6 Milliarden Euro erhalten. Am Montag haben die dänischen Gesetzgeber eine Entschädigung von rund 11,9 Milliarden Dänische Kronen (ungefähr 1,6 Milliarden Euro) für die einheimischen Nerzzüchter beschlossen. Das Geld für die wegen einer SARS-CoV-2-Mutation notgeschlachteten Pelztiere soll demnach ab diesem Februar ausgezahlt werden. Die getroffene Vereinbarung schließt unter anderem den Arbeitsausfall und die verloren gegangenen Gewinne bis ins Jahr 2030 ein. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> …

Jan 27 2021

Medienbericht: Fast 20 Prozent weniger BioNTech-Impfstoff – es fehlen die richtigen Spritzen


27 Jan. 2021 13:43 Uhr Der nächste Rückschlag für die Impfkampagne: Statt der zugelassenen sechs Impfdosen lassen sich häufig nur fünf entnehmen. BioNTech berechnet dennoch sechs Dosen pro Ampulle und rät dazu, die richtigen Spritzen zu erwerben – natürlich bei dem Unternehmen selbst. Die Erhöhung der zugelassenen Entnahme von sechs statt nur fünf Impfdosen aus einer Ampulle des Corona-Impfstoffes der Hersteller BioNTech und Pfizer wurde von Politik und Medien als großes Ereignis gefeiert. Mittlerweile stellt sich heraus: Das war ein Trugschluss. Die Pharmakonzerne drosseln die Lieferungen um 20 Prozent. Zudem berichtete die Tagesschau am Dienstag, dass es in der Praxis …

Jan 27 2021

Frau nach Fußtritt eines Polizisten bei Nawalny-Demo in Sankt Petersburg wieder im Krankenhaus


27 Jan. 2021 13:22 Uhr Ein Vorfall bei einer Festnahme in Sankt Petersburg sorgt in Russland weiter für Aufsehen. Nach dem Fußtritt eines Polizisten am Rande einer nicht genehmigten Demonstration ist die betroffene Frau wieder im Krankenhaus. Sie will nun doch Beschwerde einreichen. Margarita Judina ist wieder im Krankenhaus, nachdem ein Polizist sie am 23. Januar bei einer nicht genehmigten Demonstration zur Unterstützung des oppositionellen Bloggers Alexei Nawalny in Sankt Petersburg zu Boden getreten hat. Am Dienstagabend hat die Menschenrechtsvereinigung Komanda 29 auf Telegram berichtet, der gesundheitliche Zustand der 54-Jährigen habe sich verschlechtert. Daraufhin habe die Organisation für ihre Mandantin …

Jan 27 2021

Terrorzelle in Zentralrussland aufgedeckt – FSB nimmt Kalifat-Anhänger fest


27 Jan. 2021 12:57 Uhr Die russischen Sicherheitskräfte haben eine Zelle der internationalen Terrororganisation Hizb ut-Tahrir (HuT) im Gebiet Kaluga gesprengt. Laut dem Pressedienst des FSB predigten die Sympathisanten der Miliz unter anderem die Schaffung eines weltweiten Kalifats. Die Tätigkeit der Gruppierung habe sich auf die Verbreitung einer terroristischen Ideologie unter den Einwohnern der Region sowie die Rekrutierung einheimischer Muslime für die Terrororganisation bezogen, berichtete die Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Berufung auf die Pressemitteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes am Mittwoch. Der FSB erinnerte daran, dass der Doktrin der HuT die Schaffung eines weltweiten Kalifats zugrunde liegt, welches die “Auflösung von Instituten …

Jan 27 2021

Trotz “Jahrhundert-Pandemie” weder Masken noch Lockdown in deutschen Serien und Filmen


27 Jan. 2021 12:33 Uhr In der deutschen Film- und Serienproduktion ist Spahns “Jahrhundert-Pandemie” noch nicht angekommen. Produzenten erklären: Die Zuschauer sollen eine Fluchtmöglichkeit aus der Realität haben. Aus Hygienegründen werden Bettszenen und Umarmungen aber gestrichen. Während Corona, Einschränkungen und Lockdown den Alltag seit fast einem Jahr prägen, ist davon im deutschen Fernsehprogramm wenig zu sehen. Spielfilme und Serien sind nahezu unberührt von der Thematik. Die Charaktere tragen keine Masken, halten keinen Abstand, ihr Alltag funktioniert ohne Lockdown. Einige Auswirkungen gibt es dennoch – bedingt durch die Einschränkungen, die für Schauspieler gelten. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) erläutert Christoph Pellander, Redaktionsleiter …

Jan 27 2021

Post-Trump-Zeit: Iranischer Außenminister trifft sich mit Lawrow in Moskau


27 Jan. 2021 11:58 Uhr Russland und Iran verlangen zur Rettung des internationalen Atomabkommens ein Entgegenkommen der USA. Washington müsse die Sanktionen gegen Teheran aufheben, erklärte Russlands Außenminister Sergei Lawrow bei einem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Sarif. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif traf am 26. Januar in der russischen Hauptstadt ein, wo er mit seinem Amtskollegen Sergei Lawrow zu einem Meinungsaustausch über eine Vielzahl regionaler und internationaler Themen zusammenkam. Der iranische Außenminister besuchte Moskau am Rande seiner Südkaukasus-Tour. Für Teheran sei es entscheidend, Teil dieses Bereichs der regionalen Entwicklung zu sein, um die wirtschaftlichen Beziehungen und seine geopolitischen Positionen zu stärken, …

Jan 27 2021

Weitere Lockerung der Corona-Beschränkungen: Moskauer Restaurants und Bars nachts wieder geöffnet


27 Jan. 2021 11:20 Uhr Der Moskauer Bürgermeister hat eine weitere Lockerung der Corona-Beschränkungen angekündigt. Ab dem 27. Januar werden das Nachtarbeitsverbot für Bars und Restaurants sowie die Regelung, mindestens 30 Prozent der Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten zu lassen, aufgehoben. Der Moskauer Bürgermeister Sergei Sobjanin hat eine weitere Lockerung der im Zuge der COVID-​19-Pandemie erlassenen Beschränkungen auf seiner Website angekündigt. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Demnach haben die Moskauer Behörden beschlossen, die Beschränkungen der Betriebszeiten von Catering-Betrieben, Bars, Nachtclubs, Discos, Kegelbahnen, Karaokebars und ähnlichen Betrieben aufzuheben. Ab heute dürfen diese auch nachts von 23:00 bis 06:00 Uhr geöffnet haben. Gleichzeitig wurde in Moskau die Anordnung aufgehoben, mindestens 30 …

Jan 27 2021

CSU-Generalsekretär: “Wir brauchen jetzt einen Impfmarathon”


27 Jan. 2021 10:57 Uhr Für Markus Blume steht fest: Lockerungen kann es in absehbarer Zeit nicht geben. Zwar kämpfe Jens Spahn “an allen Fronten mit vollem Einsatz”, aber bei der derzeitigen Impfrate “dauert es noch Jahre, bis wir durch sind”. Geduld sei gefragt, denn “der Winter ist noch lang”. “Wir brauchen jetzt einen Impfmarathon” in Deutschland, empfiehlt CSU-Generalsekretär Markus Blume. In einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vom Mittwoch spricht er über die Perspektiven der Impfungen, einen möglichen Kanzler Markus Söder (CSU) und rät von schnellen Lockerungen der Corona-Einschränkungen ab. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und die …

Jan 27 2021

Sputnik V in Argentinien – die zweite Runde


27 Jan. 2021 10:22 Uhr Argentinien impft in der zweiten Runde mit dem russischen Impfstoff Sputnik V. Die Nebenwirkungen verlaufen im Rahmen der medizinischen Erwartungen – bislang wurden keine Todesfälle im Zusammenhang mit der Impfung gemeldet. Von Maria Müller Mit drei Wochen Abstand wird in Argentinien (rund 44 Millionen Einwohner) die zweite Impfkampagne mit 300.000 Medikamenten durchgeführt. Die erste Dosis von Ende Dezember soll nun verstärkt werden. Gleichzeitig verkündeten das Gesundheitsministerium und die Verwaltungszentrale für Arzneimittel, Lebensmittel und Medizintechnik (ANMAT) am 20. Januar in einem gemeinsamen Dokument, dass der russische Impfstoff nun auch für die Altersstufe zwischen 60 und 85 …

Jan 27 2021

Weinstein Co. soll Opfern von Sexualverbrechen des Filmproduzenten 14 Millionen Euro zahlen


27 Jan. 2021 09:39 Uhr Das US-Insolvenzgericht hat Weinstein Co. aufgefordert, 14 Millionen Euro an die Opfer des Sexualverbrechens des Produzenten zu zahlen. Im März 2020 war der 67-jährige Harvey Weinstein wegen begangener Sexualverbrechen zu 23 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die US-amerikanische Insolvenzrichterin Mary Walrath hat nach der Anhörung im Bundesstaat Delaware einen Plan zur Liquidation der bankrotten Filmproduktionsgesellschaft Weinstein Co. genehmigt, der die Zuweisung von 17,1 Millionen US-Dollar (ca. 14 Millionen Euro) an Opfer von Harvey Weinsteins sexuellen Übergriffen vorsieht. Dies wurde von Variety berichtet. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Nach Angaben der Zeitschrift sollen diese Mittel unter mehr als …

Jan 27 2021

Zu Moskaus Konditionen: Russland und USA vereinbaren Verlängerung des New-START-Vertrags


27 Jan. 2021 09:13 Uhr Moskau und Washington haben beschlossen, den New-START-Vertrag ohne weitere Bedingungen zu verlängern. Nach Angaben des russischen Außenministeriums soll das Abkommen weitere fünf Jahre gelten. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde bereits in der Staatsduma eingebracht. Russland und die USA haben sich darauf verständigt, den im Februar auslaufenden Vertrag zur Verringerung strategischer Atomwaffen (New START) ohne vorläufige Bedingungen um weitere fünf Jahre zu verlängern. Wie der stellvertretende Außenminister Russlands Sergei Rjabkow am Mittwochmorgen mitteilte, soll das Abkommen zu den Konditionen Moskaus prolongiert werden: “Zu unseren Konditionen: Um fünf Jahre ohne vorläufige Bedingungen und ohne jegliche Ergänzungen und Anhängsel.” …

Jan 27 2021

Gesundheitsexperten kritisieren FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und Einzelhandel


27 Jan. 2021 08:36 Uhr Auf dem letzten Bund-Länder-Gipfel wurde die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken im ÖPNV und Einzelhandel beschlossen. Doch Experten warnen, dass FFP2-Masken nicht für den Privatgebrauch geeignet sind. Für ältere Personen sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen. Da der Bundesregierung die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Corona-Krise offenbar nicht weit genug ging, wurde letzte Woche auf dem Bund-Länder-Gipfel wurde beschlossen, dass sowohl im öffentlichen Verkehr als auch im Einzelhandel künftig deutschlandweit FFP2-Schutzmasken oder OP-Masken zu tragen sind. Doch der Beschluss steht seit Beginn in der Kritik, da dadurch erhebliche Mehrkosten für die Bürger bestehen. …

Jan 27 2021

Österreichischer Unternehmer wegen illegaler Geschäftstätigkeit in Russland vor Gericht


27 Jan. 2021 08:07 Uhr In Moskau wurde der österreichische Geschäftsmann Oliver Kaiser wegen Teilhabe an illegalen unternehmerischen Tätigkeiten festgenommen. Dem Leiter eines Unternehmens, das mit der Rekultivierung einer Mülldeponie nahe Moskau beauftragt war, wird Betrug vorgeworfen. Laut der Pressesprecherin eines Moskauer Bezirksgerichts, das sich mit dem Fall befasst, wird Kaiser illegale Geschäftstätigkeit und Bereicherung in besonders großem Umfang zur Last gelegt, wie die Nachrichtenagentur TASS am Dienstag berichtete. Die Ermittler beantragten bei Gericht vorläufige Unterlassung als präventive Maßnahme gegen den Österreicher. Für Donnerstag wird das Urteil erwartet. Nähere Details zum Sachverhalt wurden nicht genannt. Den Angaben der Nachrichtenagentur Interfax wird der …

Jan 27 2021

Hama Kırsalında Bir Mayın Patladı, Bir Vatandaş Şehit Düştü


HAMA – Hama kırsalının kuzeybatısında yer alan Hilfaya beldesinde, terör gruplarından kalan bir mayının patlaması sonucunda 1 vatandaş şehit düştü. Hama İl Emniyet Müdürlüğünden bir kaynak SANA muhabirine, Hilfaya beldesindeki arazisini traktörü ile ekerken, Nusra Cephesi teröristlerinden kalan bir mayının patlaması sonucunda bir vatandaşın şehit düştüğünü belirtti. Çeviri: M.Y © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 27 2021

DSG Milisleri Zibyan Beldesinden Birkaç Sivili Kaçırdı


DEYREZZOR – İşgalci Amerikan güçleri tarafından desteklenen “DSG” milisleri, Deyrezzor kırsalının doğusunda yer alan Zibyan beldesinde baskın düzenleyip birkaç sivili kaçırdı. Yerel kaynaklar SANA muhabirine, “DSG” milislerinden silahlı grupların, Zibyan beldesindeki evlere baskın düzenleyip birkaç sivili kaçırdığını belirtirken,  gözleri bağlanarak bilinmeyen bir yere götürdüğüne işaret etti. Çeviri: M.Y © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 27 2021

Aus Angst vor neuen Protesten: Tausende Nationalgardisten bleiben bis Mitte März in Washington


27 Jan. 2021 07:34 Uhr Medienberichten zufolge sollen bis zu 5.000 Nationalgardisten noch bis in den März hinein die US-Hauptstadt vor möglichen neuen Übergriffen schützen. Allerdings leben die Soldaten in Washington, D.C. zum Teil unter recht prekären Umständen. Mindestens 5.000 Angehörige der Nationalgarde sollen noch weiter bis Mitte März in Washington, D.C. bleiben. Zehntausende Mitglieder der Nationalgarde waren bereits zur Amtseinführung von Präsident Joe Biden in die Hauptstadt des Landes verlegt worden. So leisteten mehr als 26.000 am 20. Januar im militärisch verbarrikadierten Washington, D.C. ihren Dienst. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Das bevorstehende Amtsenthebungsverfahren gegen den vorigen Präsidenten Donald Trump wirft nun weiterhin …

Jan 27 2021

Der Countdown läuft: RT DE wird noch dieses Jahr live auf Sendung gehen


27 Jan. 2021 07:02 Uhr Es ist so weit: Nach sechs Jahren Vorbereitung wird das Medienunternehmen RT DE zu einem TV-Sender ausgebaut. Wir freuen uns, mitteilen zu dürfen, dass wir im Dezember dieses Jahres in Berlin live auf Sendung gehen — wenn Corona nicht dazwischenfunkt. Nachrichten und Dokumentarfilme werden zu Beginn die Schwerpunkte des Programms sein, das zeitnah durch Talkshows, Satire-, Wirtschafts- und Kulturmagazine ergänzt wird. Wir sehen schon die kreativen Schlagzeilen kommen, aber nein: Desinformation und hybride Kriegsführung werden nicht Teil unseres Morgenmagazins. Die Berichterstattung des neuen TV-Senders wird höchsten journalistischen Standards entsprechen. An den Beiträgen für Sie wird …

Jan 27 2021

Fachanwalt Tim Fink: “Niemand kann den Arbeitnehmer zur Impfung gegen seinen Willen zwingen.”


27 Jan. 2021 06:45 Uhr In mehreren Fällen wurde impfunwilligen Mitarbeitern in der Pflege die Kündigung angedroht oder ausgesprochen. Im Interview mit RT DE erklärte Fachanwalt Tim Finke, wie sich Betroffene zur Wehr setzen können, denn die Kündigungen sind grundsätzlich nicht rechtens. RT DE berichtete bereits davon, dass sieben Mitarbeiterinnen in einer Seniorenpflegeeinrichtung im sachsen-anhaltischen Dessau Kündigungen ausgesprochen wurden, da sie sich derzeit nicht impfen lassen wollten. Wie der MDR berichtete, seien die betroffenen Mitarbeiterinnen jedoch keine Impfgegner. Eine der Frauen erklärte, dass sie sich definitiv gegen Corona impfen lassen wollte, sie erbat sich “lediglich etwas Bedenkzeit”. Doch diese Zeit …

Jan 27 2021

Corona: Kuba will dieses Jahr gesamte Bevölkerung mit eigenem Impfstoff behandeln


27 Jan. 2021 06:15 Uhr Kuba will seine gesamte Bevölkerung noch in diesem Jahr mit einem eigenen Impfstoff versorgen. Soberana 2 ist der erste Impfstoff Lateinamerikas, der kurz vor der Verabreichung steht. Ziel sei es, noch im ersten Halbjahr mit den Impfungen zu beginnen – wahlweise auch bei Touristen. Laut offiziellen Stellen kann Kuba rund 100 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs Soberana 2 in diesem Jahr herstellen. “Wenn alles gut geht, wird dieses Jahr die gesamte kubanische Bevölkerung geimpft sein”, sagte Dr. Vicente Vérez, Direktor des staatlichen Finlay-Impfinstituts. Kuba ist im Vergleich zu vielen seiner Nachbarn bisher bei der Pandemie relativ glimpflich …

Jan 27 2021

1,3 Milliarden US-Dollar: Wahlmaschinenfabrikant Dominion verklagt Trump-Anwalt Giuliani


27 Jan. 2021 06:00 Uhr Der Wahlmaschinenhersteller Dominion verklagt den Anwalt des früheren US-Präsidenten Donald Trump, Rudy Giuliani, wegen dessen unbelegter Betrugsvorwürfe auf mehr als 1,3 Milliarden US-Dollar Schadenersatz. Giuliani erwägt offenbar eine Gegenklage. In der am Montag bei einem Bundesgericht in Washington eingereichten Klage wirft das Unternehmen dem engen Trump-Vertrauten und New Yorker Ex-Bürgermeister Verleumdung vor. Giuliani wird zudem beschuldigt, sich mit den Falschbehauptungen gegen den Hersteller von Wahlmaschinen und -software selbst bereichert zu haben. Dominion beklagt, es sei wegen der Unterstellungen heftigen Anfeindungen ausgesetzt gewesen und habe erheblichen Imageschaden davongetragen. Giuliani teilte in einer vom Sender WABC verbreiteten …

Jan 26 2021

Polens Ex-Vizeregierungschefin entschuldigt sich für Skiurlaub während Lockdown


26 Jan. 2021 22:47 Uhr Während die meisten Polen derzeit zu Hause eingesperrt sind, nahmen die Kinder der polnischen Ex-Vizeregierungschefin Jadwiga Emilewicz an einem Skitraining teil. Auch sie selbst glitt während des Lockdowns die Skipisten hinunter. Nun entschuldigte sich die 46-Jährige. “Was sich ereignet hat, hätte nicht passieren dürfen”, sagte die Politikerin am Dienstag. Die wütenden Reaktionen ihrer Mitbürger seien berechtigt. Mitte Januar hatte der Fernsehsender TVN24 Aufnahmen veröffentlicht, die die drei Kinder von Emilewicz bei einem Skitraining in einem südpolnischen Wintersportort in der Tatra zeigten. Auch die frühere Vizeregierungschefin war mit Helm und Skibekleidung zu sehen. Der Fall hatte …

Jan 26 2021

Sağlık Bakanlığı: 65 Koronavirüs, 64 Şifa, 5 Vefat Vakası Kaydedildi


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Jan 26 2021

Nawalnys Bedeutung – oder: Was sind Massenproteste?


26 Jan. 2021 22:21 Uhr von Gert Ewen Ungar Am Samstag gab es in Russland landesweite Proteste, zu denen Alexei Nawalny aufgerufen hat, dem in den deutschen Medien gern die Attribute “Kremlkritiker” und “wichtigster russischer Oppositioneller” beigefügt werden. Die deutschen Medien berichten breit darüber, so natürlich auch die Tagesschau. In Moskau seien zu der wegen der Corona-Auflagen verbotenen Veranstaltung mehr Menschen gekommen als erwartet, lässt sie uns wissen. Weit mehr als Zehntausend seien es gewesen. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Das russische Innenministerium gibt die Teilnehmerzahl niedriger, nämlich mit viertausend an. Nun kann man darüber lange streiten, wer recht hat. …

Jan 26 2021

Ordu Sivil Ve Askeri Araçlara Saldıran Terör Grubunu Etkisiz Hale Getirdi


Related Articles DEYREZZOR – Geçtiğimiz günlerde birçok sivil ve askerin şehit düşmesi ve yaralanmasına yol açan, El Şula ve Kenacib bölgeleri Deyrezzor – Tedmur yolunda bazı sivil ve askeri araçlara saldıran bir terör grubu Suriye Arap Ordu Birliği tarafından etkisiz hale getirildi. Suriye Arap Ordu’sunda saha komutanlarından biri Deyrezzor SANA muhabirine yaptığı açıklamada, operasyonun Uluslararası Deyrezzor –Tedmur otoyolu paralelindeki Badiye’yi taraması ardından yapıldığını, teröristlerin el Şula Kebacib bölgeleri arasındaki hareketlenmelerinin izlendiğini bunun sonucunda Suriye Arap Ordu birliği tarafından ateşle hedef alındığını ve 5 teröristin öldürüldüğünü ve kendilerine ait bir arazi aracının da imha edildiğini ifade etti. © 2019-2020, All Rights …

Jan 26 2021

“Russland bleibt stabil” – China kritisiert westliche Bemühungen, Proteste in Russland zu fördern


26 Jan. 2021 21:39 Uhr Es sei nicht der richtige Zeitpunkt für die USA, Russland unter dem Vorwand sogenannter “Menschenrechtsfragen” im “Fall Nawalny” anzugreifen, denn kurz vor der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten stürmten Protestler das Kapitol, und dabei kamen fünf Menschen ums Leben. Die chinesische Zeitung Global Times kommentierte die jüngsten und nicht genehmigten Protestaktionen am Samstag, dem 23. Januar, in Russland. Der russische Politblogger Alexei Nawalny hatte zuvor seine Unterstützer zu landesweiten Demonstrationen aufgerufen. Der Westen forderte mittlerweile nicht nur die Freilassung von Nawalny selbst sowie der festgenommenen Demonstranten, sondern die Europäische Union (EU) bereitet zudem neue Sanktionen gegen Russland vor. Die …

Jan 26 2021

Nicht genehm? Staatsanwaltschaft Erfurt will Weimarer Lockdown-Urteil aufheben lassen


26 Jan. 2021 21:12 Uhr Nach dem überregional bekannt gewordenen Lockdown-Urteil des Amtsgerichts Weimar hat die Staatsanwaltschaft Erfurt nun beantragt, das Urteil aufheben zu lassen. Unterdessen scheinen verschiedene Medien darum bemüht, die Eignung des Weimarer Richters infrage zu stellen. In einem Urteil vom 11. Januar hatte das Amtsgericht Weimar die im Frühjahr auf Grundlage der damals geltenden Thüringer Corona-Verordnung verhängten Kontaktbeschränkungen für verfassungswidrig erklärt. Zudem verstoße die Anordnung des Kontaktverbots gegen die Menschenwürde und sei nicht verhältnismäßig. Darüber hinaus seien die Lockdowns auch mit dem Grundgesetz unvereinbar. Im Urteil heißt es unter anderem: “Es gab keine ‘epidemische Lage von nationaler …

Jan 26 2021

Erstes Telefongespräch zwischen Putin und Biden: Russland und USA einig über Abrüstungsvertrag


26 Jan. 2021 20:39 Uhr Russlands Präsident Wladimir Putin und sein US-Amtskollege Joe Biden haben am Dienstag ein Telefongespräch geführt. Die beiden Staatschefs einigten sich auf die Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags New START, teilte der Kreml mit. Der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden haben in ihrem ersten Telefonat am Dienstag auf die Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags New START geeinigt. Entsprechende diplomatische Noten seien am Dienstag ausgetauscht worden, teilte der Pressedienst des russischen Staatschefs mit. Das russische Parlament warte nun auf die entsprechenden Dokumente und werde sofort mit dem Ratifizierungsprozess beginnen, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses der …

Jan 26 2021

Team Todenhöfer – Deutschlands neue “Gerechtigkeitspartei”


26 Jan. 2021 20:05 Uhr 50 Jahre lang war der Politiker, Jurist und Medienmanager Jürgen Todenhöfer Mitglied der CDU. Ein halbes Jahrhundert später und pünktlich zu seinem 80. Geburtstag trat er aus der Partei aus, um seine eigene zu gründen – “Team Todenhöfer”. 50 Jahre lang war der Politiker, Jurist und Medienmanager Jürgen Todenhöfer Mitglied der CDU. Ein halbes Jahrhundert später und pünktlich zu seinem 80. Geburtstag trat er aus der Partei aus, um seine eigene zu gründen – das Team Todenhöfer. Eines der Herzstücke seines Programms: “Nie wieder Krieg, nie wieder Völkermord”. Für alle Politiker, die sich trotzdem an …

Jan 26 2021

Massive Internetausfälle an der Nordostküste der USA: Von Boston über New York bis Washington


26 Jan. 2021 19:19 Uhr Aus dem Nordosten der Vereinigten Staaten wird aktuell ein massiver Internetausfall berichtet. Internetnutzer seien von mehreren wichtigen Diensten und Apps ausgesperrt worden. Auf Twitter machte der Telekommunikationsanbieter “Verizon” einen “Glasfaserkabelriss in Brooklyn” dafür verantwortlich. Es könne derzeit nicht eingeschätzt werden, wann die Internetverbindungen wieder hergestellt sein werden. There is a fiber cut in Brooklyn. We have no ETR, as of yet. You can use the MY Fios app for updates. *EAG — Verizon Support (@VerizonSupport) January 26, 2021 Bislang kann jedoch nicht sicher gesagt werden, ob die Glasfaserunterbrechung für den gesamten Ausfall verantwortlich war. Der …

Jan 26 2021

Caferi: İsrail’in Arap Topraklarında Devam Eden İşgali Bölgenin Güvenliğini, İstikrarını Ve Uluslararası Barış Ve Güvenliğini Tehdit Ediyor


NEW YORK – Suriye’nin Birleşmiş Milletler Daimi Temsilcisi olan Dışişleri ve Gurbetçiler Bakan Yardımcısı Beşşar el Caferi, İsrail’in Arap topraklarını işgalinden bu yana 50 yıldan fazla bir süre geçmesine rağmen bu işgalin bugün devam ettiğine, Güvenlik Konseyi’nin sorumluluklarını yerine getiremediği ve işgale son veremedeği durumunda, bölgemizde gerginliğin ve çatışmanın devam etmesindeki temel faktör olduğunu belirtti. Ortadoğu’daki durumla ilgili bugünkü oturumda Güvenlik Konseyi başkanlığına sunduğu açıklamada el Caferi, Güvenlik Konseyi’nin İsrail işgal yetkililerini saldırgan eylemlerinden ve uluslararası hukuku ve Birleşmiş Milletler Şartı’nı ihlallerinden ve işgal altındaki Arap topraklarındaki halkımıza karşı sistematik, baskıcı suç uygulamalarından sorumlu tutamadığından elli dört yıl geçtiğine işaret …

Jan 26 2021

Kreml: Anwesen am Schwarzen Meer gehört Geschäftsleuten – Namennennung wäre “inkorrekt”


26 Jan. 2021 18:44 Uhr Das Anwesen am Schwarzen Meer, von dem Alexei Nawalny in seinem Video erzählt hat, ist Eigentum eines oder mehrerer Geschäftsleute, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Namen wollte er jedoch nicht nennen, weil dies “inkorrekt” sei. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat die Behauptungen zurückgewiesen, dass Wladimir Putin ein großes Anwesen und ein Haus am Schwarzen Meer nahe der Stadt Gelendschik besitzen würde. Zuvor hatte der Oppositionspolitiker Alexei Nawalny von “Putins Villa” in einem YouTube-Video gesprochen. “Das ist tatsächlich ein großes Anwesen, es ist gut bekannt in Gelendschik. Es gehört einem oder mehrerer Geschäftsleute, direkt …

Jan 26 2021

Nach Beschlagnahmung von südkoreanischem Tanker: Iranisches Schiff von Indonesien festgesetzt


26 Jan. 2021 18:10 Uhr Ein iranischer Supertanker und ein unter der Flagge Panamas fahrender Tanker wurden am Sonntag durch die indonesische Küstenwache festgesetzt. Die 61 Besatzungsmitglieder an Bord der beiden Schiffe sollen wegen des Verdachts auf Ölschmuggel festgenommen worden sein. Medienberichten zufolge wurden ein iranischer Supertanker und ein unter der Flagge Panamas fahrender Tanker am Sonntag durch die indonesische Küstenwache festgesetzt. Ein Sprecher der indonesischen Küstenwache erklärte, dass die beiden Schiffe unter dem Verdacht des illegalen Öltransports in den Gewässern des Inselstaates gestanden hätten. Sie seien “auf frischer Tat ertappt” worden, sagte er gegenüber Reuters. Sie hätten Öl von dem iranischen Tanker auf das andere …

Jan 26 2021

Diether Dehm zu Grünen-Forderung nach Stopp von Nord Stream 2: Dafür Frackinggas aus Pentagon-Rektum


26 Jan. 2021 17:37 Uhr Der Linken-Politiker und Liedermacher Diether Dehm hat auf Facebook Stellung zu der Forderung von Grünen-Chefin Annalena Baerbock nach einem endgültigen Aus von Nord Stream 2 bezogen. Dabei kritisiert er unter anderem das “ohrenbetäubende” Schweigen zu Julian Assange und US-Folterbasen und Kriegen. Die Bundesvorsitzende der Grünen Annalena Baerbock hat in einem Interview mit der FAZ den Stopp der Stiftung in Mecklenburg-Vorpommern gefordert, die den Weiterbau von Nord Stream 2 unterstützen soll. Damit sollen angedrohte und teilweise schon umgesetzte Sanktionen der USA gegen am Bau der Leitung beteiligte Unternehmen möglichst verhindert werden. Baerbock nannte die Stiftung “absolut inakzeptabel” und führte weiter aus:  …

Jan 26 2021

Kabine, Suriye’nin Korona Aşısını Güvence Altına Almak İçin Dünya Sağlık Örgütü Aracılığıyla Kovacs Girişimine Katılmasını


ŞAM – Bakanlar Kurulu, Başbakan Hüseyin Arnus’un başkanlık ettiği haftalık oturumunda, ülkede yasal yaşa ulaşmış işçilerin hizmetlerinin uzatılmasına yönelik temelleri ve denetimleri onayladı. Kabine, uzatma hakkına sahip belirli işleri ve uzmanlıkları tanımlayıp bakanlıkları, kamu yararına göre incelenip onaylanabilmeleri için uzatma için gerekli işçilerden cari yılın ilk yarısında ihtiyaçlarını sıralaması için görevlendirdi. Kabine ayrıca, Koronavirüse karşı mümkün olan en kısa sürede güvenli bir aşı sağlamak için bazı anlaşmazlıkları çözdükten sonra, Suriye’nin Dünya Sağlık Örgütü aracılığıyla “Kovacs” girişimine katılımını onayladı. Buna ek olarak kabine, aşının temin edilmesi ve vatandaşlara güvence altına alınması için dost ülkelerle görüşmelere devam etme konusunda gerekli önlemleri alması …

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