Finance & Business

Jan 16 2021

“Druff jetzt auf das Vieh!” – Kritik an brutalem Polizeihundetraining ebbt nicht ab


16 Jan. 2021 22:35 Uhr Es heißt, am Umgang mit Tieren erkenne man den Zustand einer Gesellschaft. Deutschland rühmt sich, ein fortgeschrittenes Land mit einer aufgeklärten Gesellschaft zu sein. Seit dem Jahr 2002 ist der Tierschutz hierzulande auch im Grundgesetz verankert. Gerade Hunde gelten aufgrund ihrer bedingungslosen Loyalität als bester Freund des Menschen. Die Polizeibehörden werben in der Öffentlichkeit gern mit einem positiven Bild von ihrer Arbeit mit Diensthunden. Polizeibeamte und Feuerwehrleute retten mitunter Haustiere aus brenzligen Situationen, wie die Öffentlichkeit durch die jeweilige Medienarbeit erfährt. Doch nachdem im Januar zufällig gemachte Aufnahmen der Misshandlungen eines Polizeihundes durch seine Trainer in die Öffentlichkeit gelangt sind, steht die sächsische …

Jan 16 2021

Deutsche Zustände: COVID-19-Pandemie und das strukturelle Versagen von Politik und Medien


16 Jan. 2021 22:17 Uhr von Gert Ewen Ungar Eine Langzeitstudie der Harvard-Universität zeigt eine steigende Zufriedenheit mit der Regierung. Während unter den Wohlhabenden die Zustimmung zur Regierung im Untersuchungszeitraum nur gering zugenommen hat, stieg sie bei den Menschen im unteren Einkommensbereich in den letzten Jahren deutlich an. Der Wohlstand ist gewachsen, mit ihm sind die Menschen insgesamt zufriedener geworden und halten dies der Regierung zugute. Wer sich jetzt verwundert die Augen reibt: Es geht nicht um Deutschland, sondern um China. Die Harvard-Studie hebt auch hervor, dass ungeachtet staatlicher Propaganda und Zensurmaßnahmen, die es zweifellos gibt, die Menschen nicht die …

Jan 16 2021

Wegen Flüchtlingsdrama im Lager Lipa: EU skeptisch gegenüber Sarajevos Beitrittsperspektive


16 Jan. 2021 21:46 Uhr Wegen der verheerenden Lage im Migrantencamp Lipa stehen die Chancen des EU-Kandidaten Bosnien-Herzegowina für einen Beitritt weiterhin nicht gerade rosig. Der EU-Chefdiplomat Josep Borrell warnte das Westbalkanland indes vor negativen Konsequenzen für die EU-Ambitionen. Das Lager Lipa an der bosnisch-kroatischen Grenze war im Dezember von der Internationalen Organisation für Migration geräumt worden, weil die bosnischen Behörden es vor dem Wintereintritt nicht frostfest gemacht hatten, berichtete die Zeitung Die Welt am Freitag. Nachdem das Lager kurz darauf ausgebrannt war – vor allem, weil die Bewohner aus Protest gegen die Räumung selbst Feuer gelegt hatten, – wurden …

Jan 16 2021

Politikwissenschaftler Prof. Diederich zum CDU-Vorsitz: “Ich traue Armin Laschet das Kanzleramt zu”


16 Jan. 2021 21:16 Uhr Am Samstag wurde Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. Auf ihn kommen in den folgenden Wochen viele Herausforderungen zu. Auch die berühmte K-Frage harrt noch einer Klärung. Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Nils Diederich glaubt, dass Laschet das Zeug zum Kanzler hat. Am Samstag wurde der Ministerpräsident von NRW Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. Aus diesem Anlass hat RT DE mit dem Politikwissenschaftler und ehemaligen Mitglied des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Nils Diederich über die Aufgaben, die auf Armin Laschet zukommen, und über die aktuelle Rolle der CDU im Parteiensystem Deutschlands gesprochen. Entscheidend für seine …

Jan 16 2021

Teil-Sperrung am Frankfurter Flughafen: Polizeieinsatz wegen herrenlosen Koffers


16 Jan. 2021 20:52 Uhr Weite Teile des Frankfurter Flughafens wurden am Samstagabend wegen eines herrenlosen Koffers gesperrt. Der Koffer stellte sich als harmlos heraus. Dennoch verhaftete die Polizei zwei Personen und fahndet nach einer dritten. Ein wegen eines herrenlosen Koffers ausgelöster Polizeieinsatz am Frankfurter Flughafen ist am Samstagabend beendet worden. “Die gesperrten Bereiche werden durch die Bundespolizei sukzessive freigeben. Es kann dadurch zu zeitlichen Verzögerungen kommen”, teilte die Bundespolizei via Twitter mit. Aktuell polizeilicher Einsatz am #Flughafen#Frankfurt im Zusammenhang mit einem herrenlosen Gepäckstück. Dieses hat ich zwischenzeitlich als harmlos herausgestellt. Fahndungsmaßnahmen durch Bundes- und Landespolizei. Teilbereiche gesperrt.Wir berichten weiter.#FRA160121pic.twitter.com/MNpw71Zral …

Jan 16 2021

Republikanische Kongressfrau kündigt Amtsenthebungsverfahren gegen Biden sofort nach Amtsantritt an


16 Jan. 2021 20:22 Uhr Die republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene kündigte ein Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden am ersten Tag nach dessen Amtseintritt an – und erklärte sich zur “Stimme der ignorierten Wähler”. Die Drohung ähnelt einem Versuch der Demokraten zu Beginn von Trumps Amtszeit. “Auge um Auge, Amtsenthebungsverfahren um Amtsenthebungsverfahren” – so könnte die Devise der derzeitigen US-Innenpolitik lauten: Marjorie Taylor Greene, Kongressabgeordnete im ersten Amtsjahr (Republikanische Partei, US-Bundesstaat Georgia), hat am Mittwoch versprochen, gegen Joe Biden gleich an dessen erstem Tag im Amt einen Amtsenthebungsantrag einzureichen.  Greene äußerte gegenüber Journalisten des Senders Newsmax: “Ich möchte im Namen des US-amerikanischen …

Jan 16 2021

35 Prozent: Berliner Senat plant Quote für Menschen mit Migrationshintergrund


16 Jan. 2021 19:56 Uhr Der Berliner Senat plant die Einführung einer neuen Quote bei Einstellungsverfahren. Künftig sollen Menschen mit Migrationshintergrund gemessen an ihrem Anteil in der Bevölkerung auch in der Verwaltung vertreten sein. Derzeit wären dies in Berlin 35 Prozent. Der rot-rot-grüne Berliner Senat plant die Einführung einer Quote für die Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund für die Verwaltung. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Senatsverwaltung für Inneres liege bereits vor, wie mehrere Medien berichten. Demnach handele es sich hier um eine “weiche” Quote in dem Sinne, dass sie sich am jeweiligen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund an der Bevölkerung orientiere. …

Jan 16 2021

Israel: Gesundheitshelfer schickt Ex-Freundin viermal grundlos in Quarantäne


16 Jan. 2021 19:31 Uhr Der Mitarbeiter eines israelischen Corona-Kontaktzentrums soll Ermittlern zufolge seine Befugnisse missbraucht und seine Ex-Freundin viermal ohne jeglichen Grund in Quarantäne geschickt haben. Gegen ihn wird unter anderem wegen Freiheitsberaubung ermittelt. Der 35-jährige Mann aus dem Norden Israels war in einem Corona-Kontaktzentrum tätig. Zu seinem Aufgabengebiet gehörte, Neuinfektionen zu verfolgen und Personen in die häusliche Quarantäne zu schicken, die in Kontakt mit COVID-19-Erkrankten gekommen sind. Nun wird er verdächtigt, Benachrichtigungen an seine Ex-Freundin geschickt zu haben, in denen stand, dass sie Kontakt mit einer infizierten Person gehabt hätte und für 14 Tage in die Quarantäne müsse – obwohl er …

Jan 16 2021

Hygiene-Experte Prof. Zastrow: Der jetzige Lockdown hat keinen merklichen Erfolg gebracht


16 Jan. 2021 19:08 Uhr Der bisherige Lockdown hat keinen Erfolg gebracht. Das erklärte der Hygienearzt Klaus-Dieter Zastrow im Gespräch mit RT DE. Auch eine Verschärfung der Maßnahmen in Richtung “Mega-Lockdown” würde seiner Meinung nach nur kurzfristig Erfolg bringen. Am Dienstag will Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen beraten. Um die Zahlen der positiven Befunde in den Griff zu bekommen, werden Medienberichten zufolge neue drastische Regeln ins Spiel gebracht, wie zum Beispiel eine deutliche Reduzierung des Nah- und Fernverkehrs. RT DE hat mit dem Hygienearzt Prof. Klaus-Dieter Zastrow, einem früheren Direktor am Robert Koch-Institut und …

Jan 16 2021

Die Wahl aus dem Wohnzimmer: Ohne Jubel und Applaus kürt die CDU einen neuen Vorsitzenden


16 Jan. 2021 18:29 Uhr Die CDU hat einen neuen Vorsitzenden gewählt; Armin Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz durch. Unser Autor hat den Wahlparteitag live verfolgt und beschreibt, wie er das Geschehen in Berlin empfunden hat. von Stefan Fein Drei Grad minus, ein paar Schneeflöckchen wehen vereinzelt um den Berliner Funkturm, während nebenan in den Messehallen eigentlich das Leben toben sollte. Zumindest sollte in der Nachbarhalle schon längst gegen Corona geimpft werden. Doch auch dort herrscht Leere. Werner Adams aus Rheinland-Pfalz kämpft in seinem Wohnzimmer noch mit der Technik. Sein Computer läuft, nur die Sache mit …

Jan 16 2021

Teure Bewegungsfreiheit: Bayern zwingt Bürgern hohe Mehrkosten für FFP2-Masken auf


16 Jan. 2021 18:00 Uhr Zu wenige Gratis-Masken für Arme, Ignoranz gegenüber gesundheitlichen Risiken: Wer in Bayern ab Montag keine FFP2-Maske trägt, darf Bus, Bahn und Supermärkte nicht mehr betreten. Doch die muss man sich erst einmal leisten können. von Susan Bonath Wer ab Montag in Bayern Bus und Bahn benutzen oder Lebensmittel einkaufen muss, ist verpflichtet, eine FFP2-Maske zu tragen. Ausgenommen sind nur unter 15-jährige Kinder und Jugendliche. Diese Pflicht, der weitere Bundesländer durchaus bald folgen könnten, geht richtig ins Geld. Wer die Maske täglich tragen muss, sollte mindestens 80 Euro Mehrkosten pro Monat und Person einplanen. Ohne höheres …

Jan 16 2021

“Corona-Knast”: Sachsen plant Einrichtung für Quarantänebrecher und -verweigerer


16 Jan. 2021 17:42 Uhr Sachsen beabsichtigt den Bau einer Einrichtung, die zur “zwangsweisen Unterbringung” von Personen genutzt werden soll, die sich vermehrt den Quarantänemaßnahmen widersetzt haben. Hierfür soll eine ehemalige Flüchtlingsunterkunft in der Landeshauptstadt Dresden umgebaut werden. Wiederholten Quarantänebrechern und -verweigerern könnte in Sachsen künftig eine “zwangsweise Unterbringung” drohen. Das Bundesland plant hierfür den Bau einer Einrichtung, die 2017 für rund 30 Millionen Euro gebaut wurde und als Flüchtlingsunterkunft diente. Die Einrichtung, die sich an der Stauffenbergallee befindet, ist von hohen Zäunen umringt und soll von der Polizei überwacht werden.  Die Corona-Haft soll laut dem Sozialministerium erst nach missachteter …

Jan 16 2021

Tesla darf nach Hinterlegung von Sicherheitsleistung in Brandenburg weiterbauen


16 Jan. 2021 17:19 Uhr Der US-Elektroautohersteller Tesla hat wenige Tage vor dem Ende der Frist eine von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung für den Bau der Großfabrik in Grünheide hinterlegt. Das Unternehmen verhinderte damit in letzter Minute einen drohenden Baustopp. Der Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide kann wie geplant weitergehen, nachdem Tesla die von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Millionen Euro hinterlegt hat. Dies bestätigte der Sprecher des brandenburgischen Umweltministeriums, Sebastian Arnold, auf Anfrage von RT DE.  “Herr Musk hat die geforderte Summe auf einem deutschen Bankkonto hinterlegt.” Bei der Sicherheitsleistung handelt es sich um eine finanzielle Absicherung von …

Jan 16 2021

Erstmals nach 15 Jahren: Palästinenserpräsident kündigt Wahlen an


16 Jan. 2021 16:41 Uhr Die Palästinenser hoffen auf neue Beziehungen mit den USA, wenn Joe Biden das Amt des Präsidenten übernimmt. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigte für Ende Mai Wahlen an. Laut einer Umfrage aber läge der Vorsitzende des Hamas-Politbüros vor Abbas. Es ist noch nicht klar, ob sich der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas selbst zur Wahl stellen wird. Die Parlamentswahl soll am 22. Mai stattfinden, die Präsidentschaftswahl am 31. Juli. Dies gab die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA bekannt. Wählen können Palästinenser im Osten Jerusalems und in den Palästinensergebieten.  In dem Dekret heißt es:  “Der Präsident hat das Wahlkomitee und alle Staatsapparate …

Jan 16 2021

Weiteres Impfopfer? Belgier stirbt fünf Tage nach Verabreichung von BioNTech/Pfizer-Vakzin


16 Jan. 2021 16:12 Uhr Fünf Tage nach einer Impfung verstarb ein älterer Belgier mit gesundheitlichen Problemen. Die Gesundheitsbehörde leitete eine Untersuchung ein. Auch in Deutschland verstarben sieben Geimpfte derselben Risikogruppe. Als Ursache wird auf deren “Grunderkrankungen” verwiesen. Die Vermeldung, dass das deutsche Unternehmen BioNTech und das US-Unternehmen Pfizer gemeinsam einen Impfstoff gegen das Coronavirus herstellten, wurde als Sensation verkauft. Die Zulassung erfolgte schnell, und vom Hersteller heißt es, der Impfstoff sei sicher.    Auch Belgien hat mit den Impfungen gegen das Coronavirus in Pflegeheimen begonnen. Verpflichtend ist die Impfung hier nicht. Nach dem Tod eines 82 Jahre alten Mannes, der fünf Tage vor seinem …

Jan 16 2021

Gegen Maulkorb in den sozialen Medien: Polen plant neues Gesetz


16 Jan. 2021 15:51 Uhr US-Präsident Donald Trump wurde bei Twitter und Facebook gesperrt. Die polnische Regierung hat ein neues Gesetz vorgestellt, nach dem Anbietern sozialer Plattformen bei Sperrungen von Konten Millionenstrafen winken würden. US-Präsident Donald Trump wurde vorgeworfen, die Plattformen Twitter und Facebook zu nutzen, “um den friedlichen und rechtmäßigen Übergang der Macht zu seinem gewählten Nachfolger Joe Biden zu untergraben”, so Facebook-Gründer Mark Zuckerberg.  Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert sagte über den Ausschluss Trumps:  “In dieses Grundrecht kann eingegriffen werden, aber entlang der Gesetze und innerhalb des Rahmens, den der Gesetzgeber definiert – nicht nach dem Beschluss der …

Jan 16 2021

Deyrezzor’da Yapılan Yeni Saldırılarda Birkaç DSG Milisleri Unsuru Yaralandı


DEYREZZOR – Amerikan işgalinden destekli DSG milislerinden birkaç militan Deyrezzor kırsalında gerçekleştirilen saldırılarda isabet edildi. Yerel kaynaklar SANA muhabirine; Deyrezzor kırsalının kuzeyideki el İzbe bölgesinde bilinmeyen kişilerce yerleştirilen bomba düzeneğinin patlamasının sonucunda birkaç DSG unsurunun isabet edildiğini belirtti. Deyrezzor’un doğusunda ise, DSG milislerinden iki militan Ebu Hammam köyünün civarındaki bir kontrol noktasında bir bomba düzeneğinin patlaması sonucu yaralandı. P.M. © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 16 2021

Bundespressekonferenz: Hat der Lockdown eine solide wissenschaftliche Grundlage?


16 Jan. 2021 15:28 Uhr Regierungssprecher Steffen Seibert hat in der BPK den Vorwurf zurückgewiesen, dass der verhängte Lockdown einer wissenschaftlichen Grundlage entbehre. Auf konkrete Nachfragen von RT blieb der frühere ZDF-Mann allgemein. Die BPK sei nicht der Ort, um konkrete Studien zu diskutieren. Steffen Seibert, Sprecher der Bundesregierung, hat auf der Bundespressekonferenz (BPK) den Vorwurf zurückgewiesen, dass die politischen Beschlüsse zu den Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie keine wissenschaftlichen Grundlagen hätten. Seibert erklärte, die Regierungspressekonferenz sei nicht der Ort, um wissenschaftliche Studien zu diskutieren. Er verwies daher auf die wissenschaftliche Debatte, die sich täglich mit der …

Jan 16 2021

WhatsApp schiebt Einführung der neuen Datenschutzregeln auf


16 Jan. 2021 14:52 Uhr Nach Kritik und Abwanderung von Nutzern verschiebt WhatsApp die Einführung der neuen Datenschutzregeln um gut drei Monate. Jetzt sollen sie erst vom 15. Mai an gelten. Dem Messenger zufolge geht es dabei darum, bessere Möglichkeiten für Kommunikation zu schaffen. Der populäre Instant-Messaging-Dienst WhatsApp hat am Freitag angekündigt, die Einführung seiner neuen Datenschutzregeln um gut drei Monate zu verschieben. Die neue Datenschutzrichtlinie werde demnach erst vom 15. Mai an gelten. Bisher sollten die Nutzer bis zum 8. Februar den neuen Bedingungen zustimmen, wenn sie den zu Facebook gehörenden Chatdienst Weiternutzen wollten. We will make sure users …

Jan 16 2021

Suriye İle Küba Arasındaki Ekonomik İşbirliğinin Güçlendirilmesi Görüşüldü


HAVANA – Suriye’nin Küba Büyükelçisi İdris Miya, Küba Dış Ticaret ve Yabancı Yatırım Birinci Bakan Yardımcısı Anna Teresa Gonzalez ile iki ülke arasındaki ekonomik ilişkileri ve işbirliğini güçlendirmenin yollarını görüştü. Dış Ticaret ve Yabancı Yatırım Bakanlığı’nın başkent Havana’daki merkezinde gerçekleştirilen görüşmede, Suriye ile Küba arasındaki ikili ilişkilerin mevcut gerçekliği gözden geçirilirken, iki ülke arasındaki ekonomik ve ticari ilişkilerin güçlendirilmesi için koronavirüsten kaynaklanan uluslararası epidemiyolojik durumun yanı sıra bir dizi konu ele alındı. Büyükelçi Miya, Suriye’deki durum ve ABD’nin tek taraflı zorlayıcı önlemleri ve Washington’un Suriye petrolünü yağmalaması, ajanları ve terörist araçlarıyla tarımsal ürünleri yakmak için işbirliği yapması sonucunda karşılaştığı zorluklar …

Jan 16 2021

DSG Milisleri El Cezire Bölgesinde Kaçırma Eylemlerini Sürdürüyor


HASEKE – Amerikan işgalinden destekli DSG milisleri yayıldıkları el Cezire bölgesinde ahalilere karşı uyguladıkları zorbalıklarına devam ederek bugün Haseke kırsalındaki el Şeddadi kenti ve civarındaki köylerde baskın yapıp yine zorla askerliğe alma bahanesiyle birkaç genci kaçırdı. Yerel kaynaklar SANA muhabirine; DSG milislerinden silahlıların el Şeddadi kenti ve civarındaki köylerde birkaç daireye baskın yapıp silah tehdidi altında bir adet genci zorla askeri eğitim kamplarına götürmek için kaçırdıklarını belirtti. Kamışlı kırsalından bölge kaynakları ise, DSG milislerinin bölge ahalilerine karşı suçlu uygulamalrına devam ettiklerini belirtirken, milislerin Tel Hamis nahiyesine tabi köylerde baskınlar yaptıklarını ve birkaç genci aynı bahane altında kaçırdıklarına işaret etti. P.M. …

Jan 16 2021

Naschkatze wider Willen: Mieze überlebt dreiwöchige Seereise als blinder Passagier – dank Pralinen


16 Jan. 2021 14:11 Uhr Unausgewogene und zuckerreiche Ernährung schadet bekanntlich der Gesundheit. In Extremsituationen erweisen sich Süßigkeiten dennoch als Lebensretter. Das gilt offenbar sowohl für Menschen als auch für Tiere. Eine reiselustige Katze hat das am eigenen Beispiel bewiesen. Am 26. Dezember legte in der ukrainischen Hafenstadt Odessa ein Schiff ab, das unter anderem eine Ladung Süßigkeiten in die israelische Hafenstadt Haifa liefern sollte. Die Besatzung hatte aber keine Ahnung, dass in einem Container mit Pralinen ein blinder Passagier eingeschlossen war. Es handelte sich um eine Katze, die die rund dreiwöchige Schiffsreise ohne Wegzehrung durchhielt. Das Tier wurde erst am …

Jan 16 2021

Kanzleramtschef Braun: Keine Rückkehr zur Normalität in Deutschland bis zum Sommer


16 Jan. 2021 13:33 Uhr Deutschland befindet sich im Lockdown und es wird über noch härtere Maßnahmen diskutiert. Eine Aussicht auf Normalität bietet die Politik nicht. Merkels Kanzleramtschef Helge Braun stimmt auf harte Zeiten bis zum Sommer ein. Es waren und sind schwere Zeiten, schwere Monate, die vor uns liegen. Geschäfte, Schulen, Kindergärten, Sport- und Freizeiteinrichtungen geschlossen. Die Haare müssen zu Hause gefärbt werden und Kinder sollen sich nur noch mit dem besten Freund treffen. Bis jetzt gibt es keine Entwarnung. Die weltweite “Covid-19-Pandemie” bleibt. Schuld ist die Mutation des Coronavirus aus Großbritannien. Diese Variante des Coronavirus sei ansteckender heißt es, …

Jan 16 2021

Nach Wilhelmshaven nun Stade: Weiterer Standort für LNG-Terminal auf der Kippe


16 Jan. 2021 13:03 Uhr Bis zum Jahr 2026 sollte im niedersächsischen Stade ein Terminal für Flüssig-Erdgas (LNG) entstehen. Laut einem aktuellen Gutachten wäre es jedoch nicht genehmigungsfähig, unter anderem wegen der Nähe zu einem Chemiewerk, und stelle eine potenzielle Gefahr dar. Für einen weiteren geplanten Standort eines LNG-Terminals in Stade hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) jetzt ein Gutachten vorgelegt, wonach ein dort geplantes LNG-Terminal nicht genehmigungsfähig wäre. Die DUH würde notfalls dagegen klagen. Auch für ein geplantes Flüssigerdgas-Terminal in Wilhelmshaven hatte ein Rechtsgutachten, das ebenfalls im Auftrag der DUH erstellt worden war, im vergangenen Jahr festgestellt, dass es aus …

Jan 16 2021

Corona-Krise: Plant Bundesregierung die Verschiebung der Bundestagswahl 2021?


16 Jan. 2021 12:29 Uhr Thüringen hat bereits als erstes deutsches Bundesland die für April angedachten Landtagswahlen im Superwahljahr 2021 um fünf Monate verschoben, auf den 26. September, den Tag der Bundestagswahl. Ebenso gab es am 14. Januar im Bundestag eine Abstimmung zum Bundeswahlgesetz, in dem festgehalten wird, dass die Durchführung von Wahlversammlungen “zumindest teilweise unmöglich ist”. RT fragte auf der Bundespressekonferenz nach. “Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, in namentlicher Abstimmung einen Antrag von CDU/CSU und SPD zum Bundeswahlgesetz (19/25816) angenommen. Damit stellte der Bundestag fest, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und …

Jan 16 2021

Kein Ort zum Rodeln: Gedenkstätte Buchenwald beklagt sich über pietätslose Winterausflügler


16 Jan. 2021 11:57 Uhr Die Schneelandschaften in Thüringen gaben Anlass für viele sportliche Aktivitäten im Freien – darunter auch an Mahnmalsanlagen. So beschwerte sich die Gedenkstätte Buchenwald über unangemessenes Verhalten der Ausflügler, die in den dortigen Massengräbern Schlitten fuhren. Wie die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora auf ihrer Webseite mitteilte, hätten in den vergangenen Wochen mehrere Menschen die Besucherordnung missachtet und auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Wintersport getrieben. Laut dem Direktor der Stiftung Jens-Christian Wagner endeten einige Spuren der Rodelschlitten sogar direkt bei den Gräbern. Er bemängelte gegenüber dem Spiegel: “Mit dem zeitlichen Abstand nimmt die historische Sensibilität …

Jan 16 2021

Wahl zum CDU-Parteivorsitzenden: Armin Laschet macht das Rennen in der zweiten Runde


16 Jan. 2021 11:34 Uhr Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet soll als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer neuer CDU-Chef werden. Der 59-Jährige setzte sich am Samstag auf dem digitalen CDU-Parteitag in einer Stichwahl gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden. Zuvor hatte es im Kampf um den CDU-Vorsitz auf dem digitalen Parteitag eine Stichwahl zwischen Merz und Laschet gegeben. Laschet hatte in seiner Bewerbungsrede seine Erfahrung als Regierungschef betont: “Man muss das Handwerkszeug einer Politik der Mitte beherrschen.” Zudem verwies er auf die Verhandlungen zum Kohleausstieg oder den Kampf gegen Kriminalität in NRW. Laschet hat …

Jan 16 2021

Erster Wahlgang: Merz und Laschet in Stichwahl um CDU-Vorsitz – Röttgen raus


16 Jan. 2021 11:23 Uhr Im Kampf um den CDU-Vorsitz gibt es auf dem digitalen Parteitag eine Stichwahl zwischen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. Merz erhielt 385, Laschet 380 Stimmen. Im ersten Wahlgang bekam am Samstag keiner der drei Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit – der Außenpolitiker Norbert Röttgen belegte den dritten Platz und ist damit aus dem Rennen. © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 16 2021

Impfausnahme mit juristischen Folgen? Schwerstbehinderter und Eltern vor Impftermin vakziniert


16 Jan. 2021 10:30 Uhr Ein unheilbar kranker junger Mann und dessen Eltern wurden – nach ihren Brandbriefen an Politiker – noch vor ihrem eigentlichen Termin gegen das Coronavirus geimpft. Die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer half der Familie. Eine Entscheidung, die juristische Folgen haben könnte. Mittlerweile kann man Online abschätzen, wann man als deutscher Bürger voraussichtlich eine Chance auf die erste Impfdosis gegen das Coronavirus haben wird. Jede Person muss bekanntlich zweimal geimpft werden,  um ausreichend geschützt zu sein. Online können das Alter, die Berufstätigkeit sowie Informationen darüber eingegeben werden, ob man in einem Pflegeberuf tätig ist oder zu einer Risikogruppe gehört. …

Jan 16 2021

Donald Trumps Accounts auf Facebook und Instagram sind wieder öffentlich zugänglich


16 Jan. 2021 09:48 Uhr Die Accounts von Donald Trump auf Facebook und Instagram sind wieder öffentlich zugänglich. Der scheidende US-Präsident darf sie aber weiterhin nicht nutzten, nachdem der IT-Riese die Accounts nach dem Sturm auf das Kapitol mindestens bis zum 20. Januar 2021 gesperrt hat. Seit diesem Freitag sind die Accounts des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram wieder öffentlich zugänglich. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Viele Medien und Nutzer veröffentlichten Bildschirmfotos der Websites des Republikaners in den sozialen Netzwerken. Es gab sogar Meldungen, wonach die Accounts entsperrt seien. Sie erwiesen sich aber als …

Jan 16 2021

Kurz vor Rückkehr von Nawalny: Deutschland beantwortet endlich die russischen Rechtshilfeersuche


16 Jan. 2021 08:46 Uhr Kurz vor der Rückkehr Alexej Nawalnys nach Russland hat das Bundesamt für Justiz vier russische Rechtshilfeersuchen zum Giftanschlag auf den Kremlgegner beantwortet. Unter anderem seien Protokolle einer Vernehmung Nawalnys durch die Berliner Staatsanwaltschaft übermittelt worden. Alle medizinische Protokolle bleiben jedoch unter Verschluss und stehen der russischen Seite damit nicht zur Verfügung. Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums erklärte: Die Bundesregierung geht davon aus, dass die russische Regierung nun umgehend alle nötigen Schritte zur Aufklärung des Verbrechens gegen Herrn Nawalny einleitet. Dieses Verbrechen muss in Russland aufgeklärt werden. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Die Aufklärung erfordere Ermittlungen, die …

Jan 16 2021

Das US-Imperium ist gefallen – in Washington weiß man es vielleicht nur noch nicht


16 Jan. 2021 08:08 Uhr von Nebojša Malić Sie müssen mir aber auch nicht aufs Wort glauben, denn: “Wenn es einen Startschuss für die post-US-amerikanische Ära geben sollte, dann ist er mit ziemlicher Sicherheit am heutigen Datum gefallen.” So argumentierte schließlich kein Geringerer als der Chef des Council on Foreign Relations – der führenden Denkfabrik im Dienste des Washingtoner Imperiums – nach  der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar durch mehrere Hundert Trump-Anhänger, die gegen die Bestätigung zugunsten Bidens Wahlsieg protestierten. Hier der dramatisierende Abgesang von Richard Nathan Haass in Gänze: “Wir sehen Bilder, von denen ich nie gedacht hätte, …

Jan 16 2021

Scheidende US-Regierung verhängt weitere Sanktionen gegen Iran


16 Jan. 2021 07:38 Uhr Die scheidende Regierung von US-Präsident Donald Trump hat weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. Betroffen sind unter anderem drei iranische Organisationen, die an Waffenlieferungen vom oder an den Iran beteiligt sein sollen, und auch eine chinesische Firma. Wenige Tage vor dem Amtsantritt des gewählten US-Präsidenten Joe Biden hat die scheidende US-Regierung weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Wie US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag mitteilte, handele es sich dabei um zwei zwei dem iranischen Verteidigungsministerium untergeordnete Organisationen – Marine Industries Organization (MIO) und Aerospace Industries Organization (AIO) – sowie die staatliche …

Jan 16 2021

Mexikos Präsident will gegen Zensur in sozialen Netzwerken bei G20-Gipfel vorgehen


16 Jan. 2021 06:30 Uhr Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador will sich beim G20-Gipfel über die Unzulässigkeit der Zensur in sozialen Netzwerken äußern. Er sagte das kurz nachdem Twitter das Konto vom US-Präsidenten Donald Trump permanent gesperrt hatte. Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat versprochen, eine globale Kampagne gegen die Internetzensur anzuführen. Er bestand darauf, dass Plattformen nicht wie die “Spanische Inquisition” handeln dürfen. Sie dürften jedenfalls nicht die Redefreiheit unterdrücken und dabei die Sicherheit als “Vorwand” ausnutzen, so der mexikanische Staatschef. Er kündigte auch an, dieses Thema auf dem nächsten G20-Gipfel anzusprechen. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE …

Jan 16 2021

Trudeau hofft auf Wiederherstellung der globalen US-Führungsrolle unter Biden-Regierung


16 Jan. 2021 06:15 Uhr Der Premierminister von Kanada, Justin Trudeau, sieht die Notwendigkeit für ein erneutes Engagement der Vereinigten Staaten in globalen Kreisen. Unter der Biden-Regierung solle sich die USA für den weltweiten “Schutz der Demokratie” einsetzen. Kanada und andere US-Verbündete erwarten vom designierten US-Präsidenten Joe Biden, dass er sich in Fragen wie Klimawandel und Freihandel erneut mit der Welt befasst, sagte der kanadische Premierminister Justin Trudeau in einem am 14. Januar ausgestrahlten Videointerview mit Reuters Next. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Der Premierminister der Liberalen Partei sagte auch, das US-Wahlsystem und seine Institutionen hätten nach dem gewaltsamen Angriff auf das US-Kapitol …

Jan 16 2021

USA: Pentagon wird keine traditionelle Abschiedszeremonie für Trump abhalten


16 Jan. 2021 06:00 Uhr Das Pentagon hat nach den jüngsten Ereignissen am US-Kapitol entschieden, keine traditionelle Abschiedsfeier der Streitkräfte für den scheidenden Präsidenten Donald Trump zu veranstalten. Präsident Donald Trump ist nur noch wenige Tage im Amt, bis er vom Demokraten Joe Biden abgelöst wird. Ein würdevolles Ende der Präsidentschaft steht nach den jüngsten Ereignissen vor dem Kapitol in Washington für den 74-Jährigen wohl nicht in Aussicht. Demnach soll auch das Pentagon Trump eine klare Absage erteilt haben, indem es nicht plant, die traditionelle Abschiedsfeier der Streitkräfte für den scheidenden Präsidenten zu vollziehen, wie zwei hochrangige Beamte des Verteidigungsministeriums der …

Jan 15 2021

Frankreich: Neue Untersuchung gegen Sarkozy wegen Millionenvertrag mit russischer Versicherungsfirma


15 Jan. 2021 22:53 Uhr Die französische Finanzstaatsanwaltschaft hat ein Vorermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy eingeleitet. Der 65-Jährige soll eine russische Versicherungsfirma beraten und möglicherweise auch illegale Lobbyarbeit betrieben haben. Das Vorermittlungsverfahren betrifft Beratungsleistungen, die Nicolas Sarkozy für eine große russische Versicherungsfirma erbracht haben soll, berichtet die Zeitung Le Monde unter Berufung auf die Finanzstaatsanwaltschaft. Der Politiker, der von 2007 bis 2012 im Élysée-Palast regiert hatte, soll im Jahr 2019 einen mehrjährigen Vertrag mit der Gesellschaft RESO-Garantia abgeschlossen haben. Die Vertragssumme soll sich laut Medieninformationen auf drei Millionen Euro belaufen. Bei der Untersuchung wird nun geprüft, ob das Ex-Staatsoberhaupt seinen Kunden ausschließlich …

Jan 15 2021

Kongo lässt Corona-Medikament “Manacovid” auf pflanzlicher Basis zu


15 Jan. 2021 22:27 Uhr In der DR Kongo hat das pharmazeutische Forschungszentrum Louzi das im eigenen Land entwickelte Medikament Manacovid zur Behandlung von COVID-19 zugelassen. Das Medikament auf pflanzlicher Basis soll eine hohe Wirksamkeit bei Corona-Erkrankungen zeigen. Am Dienstag hat das pharmazeutische Forschungszentrum Louzi in der Demokratischen Republik Kongo das Medikament Manacovid zur Behandlung von COVID-19 zugelassen, wie Africa News 24 berichtet. Das Besondere daran: Es handelt sich um ein Medikament auf pflanzlicher Basis, das auch noch effektiv bei der Behandlung von COVID-19 zu wirken scheint. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> In einer vom Forschungszentrum veröffentlichten Erklärung heißt es …

Jan 15 2021

Sağlık Bakanlığı, Yeni 90 Koronavirüs, 76 Şifa, 8 Vefat Vakası Kaydedildi


Sağlık Bakanlığı, yeni 90 koronavirüs vakasının tescil edildiğini, tescil edilen vakalardan 76’sının şifa bulduğunu, 8’inin da vefat ettiğini ilan etti. Bakanlık yayınladığı ve SANA’nın bir nüshasını aldığı beyanda, Suriye’de tescil edilen vaka sayısının bugüne kadar 12850’ye yükseldiğini, bunlardan 6405’inin iyileştiğini, 817’sinin da vefat ettiğine işaret etti. © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 15 2021

Höhenflüge Neo-Liberaler Interventionen


Donate Loading the player… LIEBE FREUNDE, WENN SIE DIESE INHALTE MÖGEN, UNTERSTÜTZEN SIE SOUTHFRONT: PayPal: [email protected], http://southfront.org/donate/ or via: https://www.patreon.com/southfront, BTC: 3Gbs4rjcVUtQd8p3CiFUCxPLZwRqurezRZ, BCH ABC: qpf2cphc5dkuclkqur7lhj2yuqq9pk3hmukle77vhq, ETH: 0x9f4cda013e354b8fc285bf4b9a60460cee7f7ea9 Die Regierung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden ist noch nicht im Amt, aber ihre Verbündeten in den höchsten Regierungsstellen des Landes haben bereits Schritte in Bezug auf die Spuren von Symbolen eingeleitet, die nicht zum neuen Trend der totalen Dominanz von neoliberalen und globalistische Werte gehören. Die Säuberung der Quellen der „falschen Ideologie“ fand nicht nur in den sozialen Medien statt, wo Berichte des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump und seiner Anhänger ins Visier …

Jan 15 2021

Yakış, Erdoğan’ın Suriye’deki Teröristlere Desteklemesi Türkiye’yi Çıkmaz Soktu


ANKARA – Eski Türkiye Dışişleri Bakanı Yaşar Yakış, ülkesinin yaşadığı sorunların sorumluluğunu rejimin elebaşesi Recep Tayyip Erdoğan’ın Suriye’deki teröristleri destekleyen politikaları ile üstlendiğini vurguladı. Bugün verdiği demecinde yakış, Erdoğan’ın Suriye’deki teröristlere vermekte olduğu desteğin Türkiye’yi amansız bir çıkmaza soktuğuna dikkat çekerek Erdoğan’ı Suriye’ye yönelik yanlış politikalarından vazgeçmesi çağrısında bulundu. Bilineceği üzere geçen ay Ankara 23. Yüksek Ceza Mahkemesi’nden sızdırılmış belgeler, Erdoğan’ın IŞİD terör örgütüyle ilişkisini ispatlayan delilleri bulanıklaştırmaya çalıştığını nelirtti. © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 15 2021

US-Abgeordneter Meijer: Republikaner, die für Trumps Amtsenthebung stimmten, fürchten um ihr Leben


15 Jan. 2021 22:07 Uhr Der US-Abgeordnete Peter Meijer war einer von zehn Republikanern, die ihr Votum gegen US-Präsident Donald Trump erklärten und sich den Demokraten für dessen Amtsenthebung anschlossen. Nun fürchtet Meijer um sein Leben. “Jemand könnte uns umbringen”, so der Politiker. Peter Meijer, ein republikanischer Abgeordneter des US-Bundesstaats Michigan, behauptete, dass jene Republikaner, die für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump gestimmt hätten, um ihr Leben fürchten müssten. “Viele von uns ändern nun ihren Tagesablauf und überlegen, sich eine Schutzweste anzuschaffen”, sagte Meijer in einem Interview mit dem Sender MSNBC am Donnerstag. “Jemand könnte versuchen, uns umzubringen”, so Meijer weiter. <!–[if IE …

Jan 15 2021

Die Türkei Behauptet, Ihre Streitkräfte Hätten Den Selbstmordanschlag Auf Das Krankenhaus In Nordsyrien Vereitelt. Aktivisten Erzählen Eine Andere Geschichte


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Jan 15 2021

“Medizinisches Erfordernis”: Von der Leyen befürwortet EU-Impfzertifikat zum Reisen


15 Jan. 2021 21:46 Uhr EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen unterstützt die Forderung des griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis nach einem EU-Impfzertifikat für Reisende innerhalb der EU als ein “medizinisches Erfordernis”. Anlässlich des Beginns des portugiesischen Ratsvorsitzes sprach sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Lissabon für den Vorschlag des griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis aus, ein EU-Impfzertifikat auszustellen. Es müsse allerdings politisch und rechtlich geklärt werden, welche Rechte mit einem solchen Zertifikat einhergingen, fügte sie hinzu. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Es müsse einen fairen Ausgleich zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften geben, so die Kommissionspräsidentin. So könnten Nicht-Geimpfte von der Möglichkeit Gebrauch machen, …

Jan 15 2021

Angriff Der Rebellen Auf Bangui Von UN-Und CAR-Streitkräften Abgewehrt


Donate Klicken Sie hier, um das Bild in voller Größe anzuzeigen Am 13. Januar starteten Rebellen in der Zentralafrikanischen Republik einen koordinierten Angriff auf die Hauptstadt Bangui. Sie wurden letztendlich zurückgedrängt, wie von die UN-Mission im Land bekannt gab. Der Angriff war das erste Mal, dass Rebellen so nahe der Stadt angetroffen wurden, seit Präsident Faustin Archange Touadera am 27. Dezember wiedergewählt wurde. “Die Angreifer, die in großer Zahl nach Bangui kamen, wurden energisch zurückgedrängt”, sagte Premierminister Firmin Ngrebada Dies war laut Behörden der Länder, einen Putschversuch der Rebellen. “Der Angriff wurde von UN-Blauhelmen zusammen mit den zentralafrikanischen Streitkräften abgewehrt”, …

Jan 15 2021

Softwarepanne bei britischer Polizei: Tausende Daten aus Polizeiakten gelöscht


15 Jan. 2021 21:25 Uhr In Großbritannien könnten zahlreiche Übeltäter einer Strafe entgehen. Der Grund: Ein Softwarefehler auf dem zentralen Polizeicomputer, der zum Löschen von Fingerabdrücken, DNA-Daten und Festnahmeprotokollen führte. Innenministerin Priti Patel muss Kritik einstecken. Wegen eines Computerfehlers sind zahlreiche Daten aus dem zentralen britischen Polizeicomputer gelöscht worden. Die Zeitung The Times berichtete am Freitag, es handele sich um mehr als 150.000 Festnahmeprotokolle mit DNA-Daten und Fingerabdrücken. Auch das britische Visasystem habe Probleme aufgewiesen, die Bearbeitung von Anträgen sei für zwei Tage ausgesetzt worden. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Wie der Guardian berichtet, ermöglicht der zentrale Polizeicomputer (PNC) Echtzeitprüfungen von Personen …

Jan 15 2021

“Vom Staat im Stich gelassen”: Bericht deckt Tod tausender Babies in Irlands Mutter-Kind-Heimen auf


15 Jan. 2021 21:05 Uhr Uneheliche Kinder galten im 20. Jahrhundert im traditionell katholischen Irland als Schande. Schwangere, aber unverheiratete Frauen wurden verachtet und in kirchliche Heime abgeschoben. Nun legt ein Bericht den jahrzehntelangen Horror in den Einrichtungen offen. Der am Dienstag veröffentlichte Bericht über die Zustände in Heimen für unverheiratete Mütter von 1922 bis 1998 wirft ein Schlaglicht auf die katholisch geprägte Gesellschaft Irlands im 20. Jahrhundert. Demnach starben etwa 9.000 Kinder in Heimen, die von der Regierung kontrolliert und von religiösen Organisationen, oft unter dem Dach der katholischen Kirche, geleitet wurden. Das waren rund 15 Prozent aller Kinder in …

Jan 15 2021

Deyrezzor Kırsalında Yaşanan 2 Ayrı Patlamada 2 DSG Militanı Öldü 5 De Yaralandı


DEYREZZOR – Deyrezzor kırsalında yaşanan 2 silahlı saldırıda ABD destekli DSG milisinden 2 silahlısı öldü 5’i de yaralandı. Yerel Kaynaklar SANA muhabirine, Deyrezzor doğu kırsalının Şheyl kendtinde Fırat nehtinin yakınında aracını bir kurşun yağmuruna tutulması sonucunda bir DSG elebaşı ile refaketçisinin öldürüldüğünü ifade etti. Yine de Deyrezzor doğusunda Abu Hammam beldesinin çevresinde DSG milisine ait bir barikatın hedef alınması sonucunda 5 DSG militanı yaralandı. DSG milislerine yönelik silahlı saldırılar giderek artmakta olup en sonu önceki gün Deyrezzor doğusu Bseyra kentinin otobüs stasyonunda gerçekleşen ateş açma olayınde 1 militan öldürüldü. © 2019-2020, All Rights Reserved, Finance & Business

Jan 15 2021

Sächsisches Ministerium bestätigt: Zwangsweise Unterbringung von “Quarantäneverweigerern” geplant


15 Jan. 2021 20:42 Uhr Sachsen beabsichtigt die Schaffung einer Einrichtung zur “zwangsweisen Unterbringung” sogenannter Quarantäneverweigerer. Die Maßnahme soll jedoch erst bei mehrfacher Zuwiderhandlung gegen die behördliche Anordnung und nach Gerichtsentscheid zur Anwendung kommen. Sachsen beabsichtigt die Schaffung einer Einrichtung zur “zwangsweisen Unterbringung” von Personen, die sich wiederholt einer behördlichen Quarantäneanordnung widersetzen. In die Einrichtung sollen sogenannte Quarantäneverweigerer aus dem gesamten Freistaat gelangen können. Sie soll in der Landeshauptstadt Dresden im Areal Stauffenbergallee/ Hammerweg entstehen. Es handelt sich dabei um eine landeseigene Liegenschaft bestehend aus mehreren einzeln stehenden Gebäuden. Einige davon werden aktuell zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt bzw. sind …

Jan 15 2021

Einschränkung des öffentlichen Nahverkehrs: Homeoffice-Pflicht durch die Hintertür?


15 Jan. 2021 20:19 Uhr Laut Bundesregierung soll es im verschärften Lockdown keine Pflicht zum Homeoffice geben. Durch mögliche Einschränkungen des ÖPNV könnte es aber zur einer Pflicht durch die Hintertür kommen, da die Arbeitgeber so gezwungen wären, vermehrt Homeoffice anzubieten. Da im Kanzleramt mittlerweile Angst vor dem neuen, mutmaßlich ansteckenderen Stamm von SARS-COV-2 vorherrscht, nimmt auch die Debatte um eine Verschärfung des Lockdowns – inklusive der Pflicht zum Homeoffice und Einschränkungen des öffentlichen Personennahverkehrs – an Fahrt auf. <!–[if IE 9]><![endif]–><!–[if IE 9]><![endif]–> Zuletzt mehrten sich die Stimmen, die Arbeit im Homeoffice verpflichtend zu machen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appellierte …

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